Kurz vor der Europawahl veröffentlichen immer mehr deutsche Politiker Tiktok-Videos. Denn erstmals dürfen 16-Jährige wählen, und die nutzen die umstrittene App. Olaf Scholz wird für seinen Account kritisiert – manche sagen, er sei sogar rechtswidrig.
Ein süchtig machendes Design, mangelhafte Altersprüfung: Das wirft die EU-Kommission Tiktok vor und hat deshalb ein Verfahren gegen die chinesische Videoplattform eingeleitet. Dennoch sind immer mehr deutsche Politikerinnen, Politiker und Parteien dort aktiv. Lange Zeit war dort von der deutschen Politik vor allem die AfD präsent.
"Nun haben offensichtlich die anderen Parteien entschieden, der AfD mit ihren hohen Klickzahlen auf Tiktok nicht länger kampflos das Feld zu überlassen", erklärt Deutschlandfunk-Nova-Netzreporter Andi Noll.
Dank Tiktok-Alrogithmus neue Leute erreichen
Der Grund: In wenigen Wochen findet die Europawahl statt. Dabei dürfen zum ersten Mal in Deutschland auch die 16-Jährigen abstimmen. Bei diesen Erstwählerinnen und Erstwählern ist Tiktok eine sehr beliebte Plattform.
Die chinesische Videoplattform bietet für den Wahlkampf gleich zwei Vorteile: "Der Algorithmus ist hier der Trumpf", erklärt Andi Noll. Denn bei Instagram erreicht man vor allem die Personen, die einem bereits folgen.
Funktioniert Europa-Wahlkampf auf Tiktok?
Der Tiktok-Algorithmus sorgt dagegen dafür, dass die Videos schnell außerhalb der eigenen Blase verbreitet werden. Aber nur, wenn das Video beim Publikum ankommt. Außerdem beschränkt der Facebook- und Instagram-Mutterkonzern Meta aktuell politische Inhalte im Kampf gegen Hass und Hetze – Tiktok nicht.
Deshalb sind immer mehr Parteien dort aktiv, wie seit kurzem auch die Bundestagsfraktion der Grünen. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat einen Account. Daran gibt es jedoch deutliche Kritik.
Der scheidende Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hatte schon vor Jahren klargestellt, dass Tiktok dem europäischen Datenschutz widerspricht. Mitglieder der Bundesregierung sollten die Plattform daher nicht nutzen. Auch die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, glaubt, dass der Tiktok-Account des Kanzlers ein Fehler ist.
"Scholz‘ Aktentasche wird auf diesem Account zur Ikone."
Doch wie machen sich die neuen Accounts? Deutschlandfunk-Nova-Netzreporter Andi Noll ist kritisch: Das Begrüßungsvideo der Grünen-Bundestagsfraktion sei zwar professionell gemacht.
Ein Video, bei dem Wahlplakate vorgestellt werden, ist dagegen weniger spannend. "Da wird dann schnell deutlich, dass so ein Wahlkampf für die Europawahlen auf Tiktok vielleicht nicht der ganz große Klickbringer wird."
Bundeskanzler Olaf Scholz nutzt vor allem seine berühmte Aktentasche auf Tiktok. "Die wird auf diesem Account zur Ikone. Ich weiß zwar nicht, wie lange das Thema trägt, aber für den Anfang ist es sicherlich ein kreativer Move", urteilt Andi Noll. Mehr als 100.000 Menschen folgen Scholz bereits.