Es hat schon mehr als zwanzig Versuche gegeben, alle sind gescheitert – bisher. Jetzt gilt wieder eine Waffenruhe in der Ostukraine. Und dieses Mal soll der Waffenstillstand dauerhaft sein.
Der Einsatz von Waffen ist seit dem 27. Juli in der Ostukraine verboten – gleiches gilt für Drohnen. Außerdem dürfen schwere Waffen nicht mehr in Ortschaften stehen. "Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt", dass es endlich zu einer dauerhaften Waffenruhe zwischen den prorussischen Separatisten und der ukrainischen Armee kommen könnte, sagt die ARD-Korrespondentin in Moskau, Christina Nagel. Trotzdem seien viele Menschen in der Region sehr skeptisch, dass es dieses Mal tatsächlich funktionieren werde.
Wer schießt, trägt die Verantwortung
Was die Hoffnung auf eine dauerhafte Waffenruhe stützt: Im Vorfeld habe es konkrete Vereinbarungen gegeben. Jeder, der jetzt trotzdem zur Waffe greift und schießt, soll zur Verantwortung gezogen werden, berichtet Christina Nagel. Offen sei jedoch, wie das in der Praxis tatsächlich umgesetzt werden soll.
"Es darf keine Sabotage-Akte geben. Kein Einsatz von Waffen. Wer trotzdem schießt, soll tatsächlich zur Verantwortung gezogen werden. Wobei noch unklar ist, wie das tatsächlich funktioniert."
Hoffnung auf eine politische Lösung hat es in der Vergangenheit immer wieder gegeben wie beim Gipfel in Paris im vergangenen Jahr. Doch dann seien keine konkreten Schritte gefolgt. Grundvoraussetzung für eine politische Lösung ist ein dauerhafter Waffenstillstand.
"Jetzt stellt man fest: Man ist keinen Schritt weiter. Wir sind wieder dabei, die Grundvoraussetzung für politische Bewegung zu schaffen, nämlich eine dauerhafter Waffenstillstand."
Bei der politischen Lösung des Konflikts geht es dann um Fragen wie: Wer kontrolliert die Ostukraine? Was ist mit dem Sonderstatus für den Donbass? Wann wird eine Wahl stattfinden?
Corona verschärft die Situation
In diesem Jahr habe sich der Ukraine-Konflikt weiter zugespitzt, es gebe wieder mehr Tote und Verletzte. Außerdem habe die Coronavirus-Pandemie den Konflikt verschärft: Viele Übergänge zwischen dem ukrainischen Kernland und den besetzten Gebieten wurden geschlossen. Das habe die Versorgungslage nochmal massiv erschwert und verschlechtert. Hinzu kommen Waldbrände, deren Löscharbeiten durch den bewaffneten Konflikt fast unmöglich gemacht wurden, sagt die ARD-Korrespondentin.
"Es geht nicht nur um Lebensmittel, die von A nach B müssen, sondern auch um die Versorgung mit Medikamente, um Behördengänge, um Renten, die abgeholt werden müssen."
Ukraine-Konflikt
Seit dem Frühjahr 2014 kämpfen prorussische Separatisten im Bergbaurevier Donbass gegen die ukrainische Armee. Laut UN Schätzungen wurden seitdem mehr als 13.000 Menschen getötet. Und das obwohl bereits 2015 ein Friedensplan in Minsk vereinbart wurde. Dieser sieht nach einem Waffenstillstand Wahlen und eine schrittweise Reintegration der Region in die Ukraine vor. Doch soweit kam es bislang nicht. Rund zwei Dutzend Anläufe für eine vollständige Waffenruhe sind immer wieder nach kürzester Zeit gescheitert.
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