Der Streit zwischen den USA und dem Iran droht zu eskalieren. Die USA haben Flugzeugträger und Bomber in die Region verlegt. Vergangenes Wochenende ist eine Rakete in der Nähe der US-Botschaft im Irak gelandet. Und jetzt hat der Iran auch noch angekündigt, deutlich mehr Uran als bisher zu produzieren. Wie gefährlich ist die Situation?
Die Situation habe sich gerade in den vergangenen Tagen und Wochen sehr zugespitzt, sagt Cornelius Adebahr von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Das Problematische an dieser Eskalationsspirale sei, dass beide Seiten nicht miteinander sprechen.
"Das Gefährliche ist, dass es zwischen den USA und Iran keinen Gesprächskanal gibt."
Man sei immer darauf angewiesen, zu verstehen, was der andere will – genau deshalb gebe es das "Potenzial für Fehlkalkulationen".
"Potenzial für Fehlkalkulationen"
Das Hochfahren der iranischen Uran-Produktion sei eine Antwort und Reaktion auf die US-Provokationen, so Adebahr. Aus iranischer Sicht sei das ein überfälliger Schritt gewesen. Denn der Rückzug der USA aus dem Atomabkommen liege schon ein Jahr zurück. Am 8. Mai 2018 seien die USA aus dem Abkommen ausgetreten. Am 8. Mai 2019, also auf den Tag genau ein Jahr später, habe dann der Iran erklärt, auch er wolle sich jetzt an Teile dieses Abkommens nicht mehr halten.
"Nicht direkt bombenrelevant"
Ein Jahr lang habe sich der Iran also trotz des US-Drucks weiterhin an das Abkommen gehalten, so Adebahr. Und auch das, was der Iran jetzt angekündigt hat – die Menge an angereichertem Uran und Schwerwasser – sei "nicht direkt bombenrelevant".
"Mit diesen Ankündigungen ist Iran einer Bombe keinen Schritt näher."
Aber was bezwecken die USA mit ihrer Politik? Was die unterschiedlichen Teile der Trump-Regierung möchten, sei nicht klar, so Adebahr. Beim US-Präsidenten selbst gehe man davon aus, dass er eigentlich keinen Krieg will und lieber einen Deal machen würde, wie er das schon mit Nordkorea versucht hat.
Trump und seine Deals
Das Abkommen, das Obama mit Iran ausgemacht hatte, hat Trump "gewissermaßen in die Tonne getreten". Er möchte an diese Stelle etwas Eigenes setzen, mit dem er punkten kann, so Adebahr.
"Trump möchte als jemand, der einen Deal mit dem Iran abgeschlossen hat, in die Geschichte eingehen."
Bei Trumps Sicherheitsberater Bolton oder Außenminister Mike Pompeio könne man dagegen davon ausgehen, dass sie den militärischen und rhetorischen Druck aufbauen, um das Regime in Teheran in die Knie zu zwingen und einen Regimewechsel herbeizuführen.
Der "casus belli"
Außerdem könne es Leute geben, die "ernsthaft darauf spekulieren", dass sich Iran durch den Druck der USA zu einem Schritt hinreißen lässt, der dann der Grund für einen "casus belli", für eine Kriegserklärung sein könnte.
Deutschland und die Europäer versuchen, in dem Konflikt in beide Richtungen zu deeskalieren, sagt Adebahr. Die Europäer nutzen Kanäle in den US-Kongress, in dem der Widerstand gegen einen möglichen Krieg mit Iran groß ist. Und natürlich mache Europa auch gegenüber Iran klar, dass das Atomabkommen nach wie vor eingehalten werden müsse.