Heute läuft die Frist aus, die Donald Trump dem US-amerikanischen Teil der Plattform Tiktok gesetzt hat. Der amtierende US-Präsident möchte, dass dieser Teil entweder vollständig geschlossen oder zwangsverkauft wird. Doch Trump ist abgewählt. Tiktok versucht jetzt, Zeit zu gewinnen.
Die Macher von Tiktok haben sich über den Wahlsieg Joe Bidens höchstwahrscheinlich gefreut. Denn der amtierende Präsident Donald Trump will Tiktok entweder verbieten oder zwangsverkaufen. Doch auch wenn er das Weiße Haus wahrscheinlich wird räumen müssen – Tiktok hat ein akutes juristisches Problem. Denn heute läuft eine Frist aus, die Donald Trump dem US-Teil von Tiktok gesetzt hat.
Tiktoks Taktik lautet: Verzögerung mit juristischen Mitteln. Der Tiktok-Mutterkonzern ByteDance hat schon vor geraumer Zeit einen Antrag auf eine weitere 30-tägige Fristverlängerung gestellt. Seitdem hat der Konzern aber von der Trump-Administration nichts mehr Offizielles gehört in dieser Sache. Es ist wahrscheinlich, dass die zuständigen US-Gerichte die Fristverlängerung erlauben werden, sagt Deutschlandfunk-Nova-Netzreporter Michael Gessat.
Trump hat andere Sorgen
Das chinesische Videoportal und soziale Netzwerk ist dem US-Präsidenten zwar schon lange ein Dorn im Auge. Doch kurz vor der Wahl und auch jetzt nach seiner Abwahl (die er nicht anerkennt) hat die "lame duck" Donald Trump offenbar wenig Interesse an dem Thema, glaubt unser Netzreporter. Außerdem seien die Maßnahmen gegen Tiktok ohnehin nur substanzloser Aktionismus gewesen.
"Es ist völlig offensichtlich, dass die ganze Aktion gegen das soziale Netzwerk nur ein Ablenkungsmanöver war ohne jegliche Substanz."
Tiktok, in den USA eher eine Fun-App, soll US-Bürgerinnen und Bürger ausspähen können, lautet der Vorwurf. Beweisbare Fakten für diese These sind aber bisher nicht präsentiert worden, sagt unser Netzreporter. Trotzdem: Die Anordnungen der Trump-Administration sind zunächst einmal rechtlich bindend - bis zu einem eventuellen Widerruf durch den neuen Präsidenten Joe Biden.
Schlammschlacht mit China
Als mögliche Käufer des US-Geschäfts von Tiktok waren Microsoft, Oracle und Walmart im Gespräch. Bei einem angemessenen Kaufpreis wäre ByteDance vielleicht auch gar nicht so abgeneigt gewesen.
Dann aber hatte die chinesische Regierung interveniert und den "Verkauf innovativer Netztechnologien" verboten. Das sei aber nur eine politisch motivierte Retourkutsche gewesen, sagt unser Netzreporter.
"Das chinesische Verbot war sozusagen die Bullshit-Retourkutsche auf das Bullshit-Verbot von Donald Trump. Bei Tiktok ist auch nichts wirklich 'innovativ'."
Wenn Joe Biden sein Amt antritt, wird er ohnehin eine ganze Menge an außenpolitischen Trümmern im Technologie-Sektor wegräumen müssen. Der Konfrontationskurs, den Trump hier eingeschlagen hat, war höchstwahrscheinlich nicht im Sinne der US-amerikanischen Technologie-Firmen, glaubt Michael Gessat.