Der Attentäter vom Berliner Weihnachtsmarkt war den Behörden zwar bekannt - welche Gefahr von ihm wirklich ausging, wurde aber nicht erkannt. Eine neue Software soll jetzt dabei helfen, potentielle Terroristen besser einzuschätzen.
Bisher hat das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) vor allem mit einem Acht-Stufenmodell bewertet, wie gefährlich ein potentieller Terrorist ist. Was für eine Persönlichkeit diese Leute haben, spielt dabei eine geringe Rolle, sagt Terrorismusexperte Michael Götschenberg: "Wenn man erfährt, ein Gefährder hat sich eine Waffe besorgt, dann bewertet man die Waffe und was der damit tun könnte, aber nicht die Person und was man über die Person weiß."
Deshalb hat das Bundeskriminalamt (BKA) jetzt eine neue Software vorgestellt, die gemeinsam mit der Uni Konstanz entwickelt wurde. Bei dem Computerprogramm soll zusätzlich auch die Gefährlichkeit der Person analysiert werden - anhand aller möglichen Daten, die in das System eingespeist werden. Dazu gehören biografische Daten, mögliche begangene Straftaten, Personen, mit denen der Gefährder vernetzt ist.
"Da geht es vor allem um biografische Daten der Person, Radikalisierungsverläufe, die bisher nicht so eine große Rolle gespielt haben."
So soll die Software dann in der Lage sein, das Risiko, das von einem Gefährdet ausgeht, besser zu bewerten. Mithilfe eines Ampelsystems wird dann gekennzeichnet, wie groß die Gefahr ist.
"Redet er darüber? Ist ein konkreter Plan zu erkennen? In solchen Fällen würde man die Person auf Rot einstufen, wenn man konkret damit rechnet, dass eine Gewalttat bevorsteht."
Ermessensentscheidung der Ermittler
Gehen die Ermittler nicht davon aus, dass ein Anschlag unmittelbar bevorsteht, dann wird der Gefährder auf gelb heruntergestuft. Doch auch bei der neuen Software hängt die Bewertung von der Polizei ab. "Die Ermittler müssen im Endeffekt beurteilen, ob sie jemanden engmaschig beobachten, möglicherweise rund um die Uhr oberservieren, die Kommunikation abhören, oder eben nicht", sagt Michael Götschenberg.
"Letztlich bleibt es immer eine Ermessensentscheidung der Ermittler. Und da wird man auch in Zukunft vermutlich mal daneben liegen."
Auch wenn die Methoden, mit denen Terroristen aufgespürt werden sollen, besser werden, sagt Michael Götschenberg: Am Ende können die Beamten auch nur das bewerten, was sie auch mitbekommen. "Eins haben wir gemerkt: Gefährder, Terroristen werden schlauer, raffinierter in ihren Methoden, sie nutzen die Möglichkeiten der Digitalisierung, kommunizieren über verschlüsselte Kommunikationswege, damit die Polizei nicht alles mitbekommt", so der Terrorismusexperte.
Aktuell sind in Deutschland 570 Personen als Gefährder eingestuft. Die Hälfte davon kämpft gerade im Ausland. Von den rund 280 in Deutschland lebenden sind wiederum 90 im Gefängnis.