Matteo Salvini in Italien, Viktor Orban in Ungarn, die Partei Syriza in Griechenland, Marine Le Pen in Frankreich, die Schweden Demokraten in Schweden und natürlich die AfD in Deutschland – das sind nur ein paar Beispiele für erfolgreiche Populisten oder populistische Parteien in Europa. Der britische Guardian hat gemeinsam mit 30 Politikwissenschaftlern untersucht, wie erfolgreich Populisten in Europa sind.
Das Ergebnis der Untersuchung: Populisten sind sehr erfolgreich. Vor 20 Jahren – also 1998 – bekamen europäische Populisten bei Wahlen im Schnitt sieben Prozent der Stimmen. Heute wählt einer von vier Menschen eine populistische Partei. Damit ist Populismus von einem politischen Randphänomen zum Mainstream geworden. Und das hat deutliche Konsequenzen: Im Jahr 1998 wurden durchschnittlich 12,5 Millionen Europäer von einer Regierung regiert, in der mindestens ein Populist Mitglied war. Heute hat sich die Zahl mehr als verzehnfacht: 170,2 Millionen Europäer haben heute eine Regierung, zu der auch Populisten gehören.
Die Schwierigkeit: Populismus messbar machen
Die Schwierigkeit besteht jedoch darin, eine genaue Definition für Populisten zu finden. Der Guardian hat zum Beispiel für seine Studie den niederländischen Politikwissenschaftler Matthijs Rooduijn beauftragt. Rooduijn übernimmt die Definition seines Kollegen Cas Mudde. Der sagt, dass Populismus eine Ideologie ist, die davon ausgeht, dass die Gesellschaft in zwei homogene und sich gegenüberstehende Gruppen aufgeteilt ist: Auf der einen Seite die einfachen Leute und auf der anderen Seite die korrupte Elite. Populisten werben damit, dass Politik ein Ausdruck des Willens dieser einfachen Leute sein sollte. Sie selbst seien nicht Teil der Elite, sondern das Sprachrohr vom einfachen Volk. In der Regel haben Populisten einen ideologischen Überbau, der entweder eher links oder eher rechts ist – und meist europakritisch.
"Die Wirtschaftskrise und die folgende Rezession hat vor allem in Südeuropa für einen Zuspruch für linkspopulistische Parteien gesorgt, etwa Podemos in Spanien oder Syriza in Griechenland."
Die Politikwissenschaftler haben sich die Wahlen der vergangenen 20 Jahre angeschaut – aus allen EU-Ländern plus Norwegen, Schweiz und Island. Besonders schwierig war es nun festzulegen, ob eine Partei als populistisch eingestuft werden muss oder nicht. Matthijs Rooduijn hat deswegen mehr als 30 Kollegen aus verschiedenen europäischen Ländern herangezogen, um seine Kategorisierung überprüfen zu lassen.
Es gibt zum Beispiel auch Parteien, die im Laufe der Zeit immer populistischer geworden sind. Da ist es dann schwer zu sagen: Genau jetzt ist der Punkt erreicht, zumal sich die Parteien auch je nach Vorsitzendem ändern.
Drei Gründe für den Anstieg populistischer Strömungen
Mithilfe seiner Kollegen hat Rooduijn zum Beispiel auf einem Zeitstrahl festgelegt, dass die polnische Partei Recht und Gerechtigkeit seit 2005 und die Fidesz-Partei seit 2010 populistisch sind. Während andere Parteien von Anfang an als Populisten eingestuft wurden. Hinzu kommt, dass auch etablierte Parteien nach und nach populistischer werden.
Das ist dann auch einer von insgesamt drei Gründen für das Wachstum, das populistische Parteien gerade erleben. Weitere Gründe sehen die Wissenschaftler in der Wirtschaftskrise und der folgenden Rezession. In Südeuropa hat die Krise für einen Aufwind bei linkspopulistischen Parteien gesorgt, etwa Podemos in Spanien oder Syriza in Griechenland. Die große Flüchtlingsdiskussion seit 2015 hat vor allem den Populisten im rechten Spektrum Auftrieb verschafft.
Ein weiteres Ergebnis der Analyse, die der Guardian in Auftrag gegeben hat: Wenn Populisten an die Macht kommen, verletzen sie oft die demokratischen Normen, indem sie die Medien und die Justiz untergraben oder die Rechte von Minderheiten missachten.
Die Entwicklungen sind weltweit zu beobachten
Diese Entwicklungen sind übrigens nicht nur in Europa, sondern weltweit zu beobachten – Beispiele sind die USA, Indien, Brasilien oder die Philippinen. Allerdings gibt es auch gegenteilige Entwicklungen: In Belgien und auch in Finnland haben einst erfolgreiche populistische Parteien wieder an Boden verloren. Politikwissenschaftler Cas Mudde sagt dazu, dass populistische Parteien auf kurze Sicht stark bleiben und vermutlich sogar radikaler werden, wobei es starke regionale und nationale Unterschiede geben wird. Die Frage ist, wie die anderen Parteien auf diese Entwicklung antworten.