Zum vierten Mal in in vier Jahren haben die Spanierinnen und Spanier ein neues Parlament gewählt. Stärkste Partei bleiben die Sozialisten, aber gerade der Zuwachs an Stimmen für die rechtspopulistische Vox-Partei wird die Regierungsbildung wieder schwierig machen.
Warum hat haben die Rechtspopulisten in Spanien so einen starken Zulauf? Reinhard Spiegelhauer, ARD-Korrespondent in Madrid, sagt, der Nationalismus sei eine Gegenbewegung zum Separatismus in Katalonien.
"Nationalismus als Gegenbewegung zum Separatismus. Das hat Vox viele Stimmen gebracht."
Denn: Die ultrarechte Vox-Partei konnte mit ihrer nationalistischen Gegenbewegung zum Separatismus in Katalonien 15 Prozent der Stimmen gewinnen. Sie sind mit 52 Sitzen im Parlament zur dritt stärksten Partei aufgestiegen.
Die Rechtspopulisten sind damit nicht mehr nur ein Sammelbecken für homophobe und ausländerfeindliche Strömungen, sondern sie konnte die in der Mitte und im Süden lebenden Spanierinnen und Spanier abholen, die ein Ende des Katalonien Konflikts fordern.
Gespaltenes Land auf der Suche nach Zusammenhalt
Mit Blick auf die Regierungsbildung spiele die Vox-Partei allerdings keine entscheidende Rolle, sagt Reinhard Spiegelhauer.
"Die Wählerinnen und Wähler haben Pedro Sánchez nicht den Gefallen getan, ganz anders zu wählen, sondern möchten, dass sich etwas in Spanien ändert – die Parteien sollen miteinander reden."
Das bedeutet aber auch: Trotz der Neuwahlen kann weder die Linke noch die Rechte alleine regieren. Der Plan von Premierminister Pedro Sánchez, einen Zuwachs an Stimmen durch die Neuwahl zu erhalten, ist damit nicht aufgegangen. Das Wahlergebnis im Überblick:
- Sozialisten (PSOE) 28,7 Prozent
- Konservative (PP) 16,7 Prozent
- Rechtsliberale (Ciudadanos) 15,9 Prozent
- Linkspopulisten (Unidas Podemos) 14,3 Prozent
- Rechtspopulisten (Vox) 10,3 Prozent
Wie Pedro Sánchez eine Minderheitsregierung unter diesen Umständen erfolgreich anführen soll, ist fraglich. Die könnte spätestens in eineinhalb Jahren wieder in einer erneuten Wahl enden, sagt Reinhard Spiegelhauer.
Großen Koalition als Lösung
Wahlexperten fordern daher eine Große Koalition, die den tiefen Graben zwischen dem linken und rechten Lager nach Jahrzehnten der Auseinandersetzungen schließt. Laut Reinhard Spiegelhauer könnte eine Große Koalition eine Möglichkeit sein, um die Problemen im Land zu lösen.
Gerade viele junge Spanierinnen und Spanier, die die Franco-Diktatur nicht miterlebt haben, drängen verstärkt auf ein Zusammenarbeiten der Parteien.