Andrea Nahles wird ihre politische Karriere beenden. In einem Schreiben an die Parteimitglieder hat die SPD-Chefin angekündigt, ihre Posten als Partei- und Fraktionschefin aufzugeben. Auch ihr Bundestagsmandat wird sie niederlegen.
Ob sie die nötige Unterstützung habe, sei "in den letzten Wochen wiederholt öffentlich in Zweifel gezogen" worden, so die SPD-Chefin in einem Brief an die Mitglieder der SPD. Daher habe sie Klarheit gewollt – und auch bekommen.
"Die Diskussion in der Fraktion und die vielen Rückmeldungen aus der Partei haben mir gezeigt, dass der zur Ausübung meiner Ämter notwendige Rückhalt nicht mehr da ist."
Nach mehreren Wahlniederlagen der SPD stand Nahles unter großem Druck, berichtet Stephan Detjen aus unserem Hauptstadtstudio.
Der Druck wurde zu groß
Grund für die Rücktrittsankündigung sei die Erkenntnis gewesen, wie groß der Unmut in der eigenen Fraktion ist – dort wollte sich Nahles eigentlich zu einer vorgezogenen Wiederwahl als Fraktionsvorsitzende stellen. Offenbar habe sie nun einem schlechten Abschneiden bei dieser Wahl zuvorkommen wollen.
"Nahles hat erkannt, dass sie bei der Wiederwahl zur Fraktionsvorsitzenden mindestens ein schlechtes Ergebnis bekommen würde. Daraus hat sie jetzt drastische Konsequenzen gezogen."
Am Montag oder Dienstag wird Nahles ihren Rücktritt als Partei- und Fraktionschefin erklären. Damit wolle sie „die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann“, so die Noch-Parteichefin. Auch ihr Bundestagsmandat wird sie niederlegen, wurde inzwischen von der SPD bestätigt.
Dreyer, Weil oder ein ganzes Team?
Darüber, wer Andrea Nahles nachfolgen könnte, wird spekuliert. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wird genannt. Sie habe zwar "immer sehr glaubwürdig erklärt", dass sie eigentlich keine politischen Ämter in Berlin anstrebe, berichtet Stephan Detjen - möglicherweise könnte sie aber trotzdem in den Blick geraten: als eine "integrativ wirkende Übergangsfigur". Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil sei eine starke Figur in der SPD. Und auch von einem Führungsteam sei die Rede, um die SPD langfristig neu aufzustellen.
Wer auch immer die Aufgaben übernimmt – Andrea Nahles hat ihren Nachfolgern in ihrem Schreiben etwas mit auf den Weg gegeben: "Bleibt beieinander und handelt besonnen! Ich hoffe sehr, dass es Euch gelingt, Vertrauen und gegenseitigen Respekt wieder zu stärken und so Personen zu finden, die ihr aus ganzer Kraft unterstützen könnt. Unser Land braucht eine starke SPD!"