Beim Nato-Gipfel wurde vor allem um Geld gestritten. Wir haben mit dem ARD-Verteidigungsexperten über den Haushalt der Nato und die Militärausgaben ihrer Mitgliedsstaaten gesprochen.
Bei dem Streit in Brüssel geht es vor allem um die Ausgaben der einzelnen Länder, also um die Verteidigungsetats. (Unser Bild zeigt das neue Nato-Hauptquartier und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg.) Die Gesamtausgaben aller Nato-Mitgliedsländer zusammen belaufen sich jährlich auf fast eine Billion Euro. Zum Vergleich: Russland wendet rund 61 Milliarden Euro für das Militär auf und das obwohl sie laut Nato-Angaben so gefährlich sind, sagt Christian Thiels.
"Die Beschaffung von Rüstungsgütern ist in Europa so etwas wie eine Geldverbrennungsmaschine. Das heißt genug Geld ist da. Es wird nur nicht effizient ausgegeben."
Die Amerikaner verfügen über etwa 30 Hauptwaffensysteme: Panzer, Flugzeuge und so weiter. Die Europäer verwenden 178 Hauptwaffensysteme. Das ist ineffizient, wenn es um Wartung, Transport und um Beschaffung geht (Stand 2016).
Auf europäischer Seite gibt es innerhalb der Nato Ansätze, die Zahl der Waffensysteme zu reduzieren. Ziel ist es, dass nicht mehr x-verschiedene Kampfpanzer einsatzbereit gehalten werden, sondern nur noch zwei oder drei. Einkäufe sollen gebündelt, bei der Entwicklung von System auf bestehende Arbeit zurückgegriffen werden. Das hält man auch den Amerikanern entgegen.
Die Vereinigten Staaten gaben 2017 rund 600 Milliarden Dollar für Verteidigung aus. Der amerikanische Präsident möchte die Ausgaben noch auf 700 Milliarden Dollar steigern. Darin enthalten sind allerdings auch Ausgaben für militärische US-Aktivitäten in Südostasien, also Gebiete, mit denen das Verteidigungsbündnis Nato grundsätzlich nichts zu tun hat.
Wenig Geld für Ausrüstung
Demgegenüber stehen in dem Bündnis die Europäer und Kanada. Sie haben 2017 zusammen ungefähr 360 Milliarden Dollar für Verteidigung ausgegeben (Quelle: Sipri). Selbst wenn man alles abzieht, was die Amerikaner außerhalb der Nato verausgaben, zeigt sich darin dennoch ein Ungleichgewicht, meint Christian Thiels.
Für Deutschland geht es um Personal und ganz konkrete Geräte, die mit einem größeren Etat auch schneller erworben werden könnten. Notwendig seien Anschaffungen für die Bundeswehr bei den schweren Transporthubschraubern, bei den Luftverteidigungssystemen, den modernen Panzern und – ganz konkret - neue Tankschiffe, sagt ARD-Verteidigungsexperte Christian Thiels.
Nur ungefähr 15 Prozent der Ausgaben werden in die Ausrüstung gesteckt. Eine vergleichbar niedrige Quote sei bei vielen Streitkräften in Europa das Hauptproblem, sagt Christian Thiels.
Viel Geld für Personal
Zum Personal: Schon heute wird der Löwenanteil des deutschen Wehretats von 37 Milliarden Euro für Personalkosten ausgegeben. Zum Beispiel: Von 32,97 Milliarden Euro im Jahr 2015 waren 16,37 Milliarden Personalausgaben. Daran dürfte sich auch deswegen nicht viel ändern, weil das deutsche Verteidigungsministerium auch IT- Sicherheitsexperten an sich binden möchte und auf diesem Personalmarkt attraktive Gehälter zahlen und gute Arbeitsbedingungen bieten muss.
Insgesamt kann sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht beklagen. Die Höhe des deutschen Wehretats wird in den nächsten Jahren auf bis zu 43 Milliarden steigen.
Klar wäre es sinnvoller, Geld in die Konfliktverhütung – also die Entwicklungs -und Außenpolitik – zu stecken, sagt Christian Thiels. Der Etat des Entwicklungsministeriums liegt bei nur 9,44 Milliarden Euro.
"Da muss man sich schon fragen, ob das ein ganzheitlicher Ansatz zur Konfliktvermeidung ist. Da wird offenbar ein bisschen zu wenig getan."
Die Nato hat ein eigenes Budget. Das liegt bei knapp über zwei Milliarden Euro. Die Amerikaner zahlen gut 22 Prozent ein, Deutschland knapp 15 Prozent.
So teilt sich das eigene Budget der Nato auf die einzelnen Mitgliedsländer auf (Angaben in Prozent; Quelle Nato):
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