Nach dem Zerfall des Ostblocks glaubten viele, die liberale Demokratie nach westlichem Vorbild habe als Erfolgsmodell seine Überlegenheit bewiesen. Eine Fehlannahme, so scheint es heute, mehr als 30 Jahre später. Die liberale Demokratie ist unter Druck und wird von innen und außen angegriffen, sagt Stefan Gosepath. Wir müssen sie verteidigen, so der Philosoph – und dafür vielleicht auch neu überlegen, was Demokratie sein soll.
"Interessanterweise, was die öffentliche Rhetorik angeht, wollen alle Staaten Demokratien sein", stellt der Philosoph Stefan Gosepath zu Beginn seines Vortrags fest, "aber ganz viele wollen nicht liberale Demokratien sein."
"Von der These, der Liberalismus hat gewonnen, ist nicht mehr viel übrig geblieben. Es ist so ein kleines Häufchen von liberalen Staaten, hauptsächlich in Europa und in Nordamerika, die beinahe umzingelt sind von Ländern, die sich vom Liberalismus abgewandt haben."
Beispiel Russland: Laut eigener Verfassung ist das Land ein demokratischer föderativer Rechtsstaat, hat aber de facto ein eher autokratisch-oligarchisches System – und wie es dort um Freiheitsrechte bestellt ist, hat sich nicht erst im Zuge des Angriffs Russlands auf die Ukraine gezeigt.
Liberale Demokratie unter Druck
Russland steht nicht alleine da – die Türkei, Polen und nicht zuletzt Ungarn, dass sich sogar als "illiberale Demokratie" bezeichnet, sind nur einige Beispiele. Aber auch in Deutschland steht die liberale Demokratie unter Druck, sagt Stefan Gosepath etwa mit Verweis auf populistische Strömungen.
"Liberale Demokratien gelten als schwach, gerade weil sie zu liberalen Rechten und demokratischen Entscheidungen verpflichtet sind."
In seinem Vortrag erklärt der Philosoph zunächst, was aktuell in politischer Philosophie und Theorie unter liberal-egalitärer Demokratie verstanden wird, skizziert dann, welchen theoretischen und politischen Angriffen die liberale Demokratie seines Erachtens derzeit ausgesetzt ist, und verteidigt sie im Anschluss gegen diese Angriffe.
"Wir müssen uns vielleicht auch noch mal überlegen, was Demokratie sein soll."
Der Vortrag
Stefan Gosepath ist seit 2012 Professor für Praktische Philosophie an der FU Berlin; derzeit allerdings beurlaubt für ein Opus Magnum Stipendium der VW-Stiftung. Zu seinen Arbeitsschwerpunkten gehört die politische Philosophie und dort insbesondere Fragen der Gerechtigkeit, Gleichheit und Demokratie – unter anderem.
Den Vortrag "Ein liberal-egalitäres Verständnis von Demokratie" hat er am 15. Februar 2022 im Rahmen des Offenen Hörsaals an der FU Berlin gehalten. Die Vortragsreihe lief im Wintersemester 2021/2022 unter dem Titel "Die vielen Anfänge der Demokratie" und wurde vom Fachbereich Geschichts- und Kulturwissenschaften der FU zusammen mit der DFG-Forschungsgruppe 2615 "Rethinking Oriental Despotism" organisiert.