Im Januar bezeichnete der AfD-Politiker Björn Höcke das Holocaustdenkmal in Berlin als "Denkmal der Schande". Ab heute muss er dafür um seine Parteizugehörigkeit bangen.
Nach den umstrittenen Äußerungen von Björn Höcke über das Holocaustdenkmal in Berlin, konnte sich die AfD-Führung nicht zu einer gemeinsamen Haltung durchringen. Das hat sich heute geändert.
"Durch so ein Verfahren kann man nach außen signalisieren: Wir tun doch was gegen rechts. Wir grenzen uns offiziell gegen den rechten Rand ab."
Neun Mitglieder des Bundesvorstands, darunter Frauke Petry, stimmten für ein Parteiausschlussverfahren gegen den thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke und brachten damit die notwendige Zweidrittelmehrheit zustande. Unser Hauptstadtkorrespondent Stefan Maas sieht darin auch einen Teilerfolg für Frauke Petry, die ihrem parteiinternen Gegenspieler Höcke einen Dämpfer verpassen konnte.
Parteiinterner Machtkampf kann sich Monate hinziehen
Über den Ausgang des Verfahrens entscheidet im ersten Schritt ein Schiedsgericht des Landesverbands Thüringen, der eng an der Seite seines Vorsitzenden Björn Höcke steht und die Bedenken wegen dessen Äußerungen über das Holocaustdenkmal nicht nachvollziehen kann.
Sollten die Parteifreunde in seiner Heimat den Parteiaustritt ablehnen, müsste der AfD-Vorstand das Bundesschiedsgericht anrufen, um über Höcke neu zu verhandeln, aber auch dort sind die Machtverhältnisse nicht eindeutig. Deswegen wird damit gerechnet, dass das Verfahren auch nach mehreren Monaten noch immer nicht entschieden sein könnte.
"Ein Ausschluss aus der Partei ist eher unwahrscheinlich."
Und eines ist allen Beteiligten bei der AfD klar: Ein Austritt Björn Höckes aus der AfD würde kein gutes Licht auf den Zustand der Partei werfen und bei der Bundestagswahl im September möglicherweise einige Wählerstimmen kosten, schätzt unser Korrespondent Stefan Maas.