Eigentlich hatte sich die SPD am Wahlabend festgelegt – sie will nicht noch mal Teil einer Großen Koalition sein. Monate später sieht das schon wieder anders aus. Martin Schulz und die Parteispitze der SPD entscheiden heute (07.12.2017) auf dem SPD-Parteitag, ob sie mit der CDU über eine Neuauflage der großen Koalition verhandeln. Einige SPD-Mitglieder sind gegen diesen Plan. Zum Beispiel Kevin Kühnert, Vorsitzender der Jusos.
Kevin Kühnert schätzt die Chancen gar nicht so schlecht ein, ein Bündnis mit der Union zu verhindern. Weil er gute Argumente habe und weil er überzeugt ist: Die Große Koalition wurde am 24. September abgewählt. Und dann hat er sich auch noch die beiden letzten Großen Koalitionen angesehen und festgestellt: In dieser Zeit seien wichtige Zukunftsentscheidungen auf die lange Bank geschoben worden. Kevin Kühnert ist deshalb überzeugt: Nicht nur bei den Jusos, sondern bei großen Teilen der SPD-Basis, sei eine Stimmung zu spüren, die Große Koalition nicht zu verlängern.
Jusos spielen zurzeit eine wichtige Rolle in der SPD
Zur Wahrheit gehört allerdings auch: Es sind nur wenige Fälle bekannt, in denen es den Jusos wirklich gelungen ist, die Parteispitze vor sich herzutreiben oder gar dazu zu bringen, sich an der Jugendorganisation zu orientieren. Trotzdem ist Kevin Kühnert ein bisschen stolz, dass die Jusos zurzeit so eine deutlich zu vernehmende Stimme in der SPD seien.
"Ich glaube, dass es zwingend notwendig ist, dass diese Partei nicht widerstandslos über sich ergehen lässt, was sich da gerade vollzieht."
Seit die Jamaika-Verhandlungen geplatzt sind, werde ein völlig absurdes Gerede von staatspolitischer Verantwortung kübelweise über der SPD ausgegossen. Was Kevin Kühnert dabei besonders ärgert: Dieses Gerede beschränkt sich ausschließlich darauf, in eine Regierung und am besten noch in eine Große Koalition einzutreten.
Kevin Kühnert sieht die SPD in der Opposition
Der Jusovorsitzende ist dagegen überzeugt: Verantwortung für eine Demokratie kann nicht nur in einer Regierung getragen werden. Auch in der Opposition sei das möglich, gerade in Zeiten, in denen die AfD mit 13 Prozent der Stimmen im Deutschen Bundestag sitzt.
"Geht die SPD in eine Große Koalition, dann ist die AfD Oppositionsführerin im Deutschen Bundestag. Dann erwidert Alexander Gauland als Erstes auf die Regierungserklärungen der Bundeskanzlerin. Ich finde, es ist auch eine sehr große staatspolitische Verantwortung, solche Zustände zu verhindern."
Und auf einen weiteren Punkt weist Kevin Kühnert hin: Der Deutsche Bundestag ist am 24. September mehrheitlich Mitte-Rechts zusammengesetzt worden. Die Wähler haben das so entschieden. Für die SPD sei deshalb klar: Ganz egal, in welcher Regierungskonstellation – die SPD könne die Mehrheitsverhältnisse im Deutschen Bundestag nicht einfach auf den Kopf stellen. Oder kurz zusammengefasst: Die Politik der kommenden vier Jahre werde konservativ.