Im kubanischen Bezirk Guantanamo liegt nicht nur der US-amerikanische Militärstützpunkt Guantanamo Bay Naval Base, sondern auch das unrühmliche Internierungslager der Amerikaner. Obwohl Barack Obama schon 2009 versprochen hat, das Lager schließen zu lassen, sitzen dort noch immer Gefangene - ohne strafrechtliche Verfahren.
Als die USA 1903 einen Pachtvertrag für ein Stück Land im Bezirk Guantanamo abschlossen, war natürlich noch nicht abzusehen, dass dort ein mal ein Strafgefangenenlager errichtet werden würde. Klar war allerdings, dass das Gebiet für militärische Zwecke genutzt wird, und um die Schiffe der us-amerikanischen Marine mit Kohle zu versorgen. Dafür erhält die kubanische Regierung einen symbolischen Preis von 4.000 Dollar Miete pro Jahr.
Seit der Kubanischen Revolution von 1959 würde Kuba gerne aus dem völkerrechtlich Vertrag aussteigen. Das Geld für die Pacht nimmt die kubanische Regierung schon lange nicht mehr an. Aber die USA haben dem Wunsch bislang nie zugestimmt. Der Pferdefuß an der Geschichte, ist die Laufzeit des Vertrages:
"Die USA haben den Stützpunkt gemietet - und zwar für so lange wie es nötig sei."
Obama kann sein Versprechen nicht halten
Nicht zuletzt auf Grund massiver Menschenrechtsverletzungen und Verstößen gegen die Genfer Konvention steht das amerikanische Gefangenenlager auf Kuba international scharf in der Kritik. Aber das Lager zu schließen, wie es US-Präsident Barack Obama 2009 versprochen hat, ist gar nicht so einfach. Denn wenn die Gefangenen nicht mehr in Guantanamo untergebracht werden können, müssen sie woanders hin. Das Problem: kein Land - weder die USA noch Europa - will die Häftlinge aufnehmen.
Um sie in die USA bringen zu können, bräuchte Präsident Obama die Zustimmung des Kongresses. Dort allerdings haben die Republikaner die Mehrheit. Dass sie dem jüngsten Appell des Präsidenten Gehör schenken werden, ist eher unwahrscheinlich. Und damit auch eine endgültige Schließung des Strafgefängnisses in Guantanamo.
Berichte über Guantanámo:
- 13 Jahre Guantánamo: USA ignorieren Menschenrechte | Bericht von Amnesty International
- Tagebuch aus Guantánamo | Tagesschau.de