Jetzt doch wieder Wehrpflicht? Die CDU entdeckt gerade ein altbekanntes Thema. Wir haben uns auf der Straße umgehört und mit einem Verteidigungsexperten gesprochen.
In der CDU mehren sich Stimmen, die Wehrpflicht wieder einzuführen oder eine allgemeine Dienstpflicht für junge Männer und Frauen zu schaffen. Der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Patrick Sensburg sagt: "Wir brauchen die Wehrpflicht, und sie soll für Männer und Frauen gelten". Es solle ein verpflichtendes Jahr geben, "und wer nicht zur Bundeswehr geht, kann es anderswo ableisten".
2010 ist die Aussetzung der Wehrpflicht und damit die Umwandlung der Bundeswehr in eine Berufsarmee vom Kabinett Merkel II beschlossen worden. Verteidigungsminister war zu dieser Zeit der CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg.
Unsere Reporterin Rebekka Endler hat sich auf der Straße umgehört. Die Meinungen gehen weit auseinander. Einige befürworten einen verpflichtenden Sozialdienst, andere finden die Dienstpflicht eine unfaire Verzögerung nach dem Schulabschluss. Hier könnt ihr die Umfrage anhören.
Sparsamkeit in der Pflege als Motiv
Der ARD-Verteidigungsexperte Christian Thiels findet die Motive für die erneute Diskussion merkwürdig. Es gehe anscheinend auch darum, günstige Arbeitskräfte – vergleichbar den Zivildienstleistenden – für den Pflegebereich zu verpflichten.
"Weil wir so wenige Leute haben, die in der Pflege helfen, holen wir die Wehrpflicht zurück, damit dann auch wieder Zivis da sind. Die Begründung finde ich ein bisschen seltsam."
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer sagt, sie wolle die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht bereits auf dem nächsten Parteitag diskutieren, um das Ergebnis zwei Jahre später ins Grundsatzprogramm der Partei für die Bundestagswahl 2021 aufzunehmen.
Offen lässt Annegret Kramp-Karrenbauer, ob sie einen verpflichtenden Dienst anstrebt oder einen freiwilligen Dienst, der Anreize für Absolventen etwa im Studium bietet. Der hessische CDU-Abgeordnete Oswin Veith macht sich für eine allgemeine Dienstpflicht stark. Diese solle zwölf Monate dauern und für junge Männer und Frauen über 18 Jahren gelten.
"Wir wissen, dass die Pfleger schlecht verdienen. Wenn man mehr Leute in Sozialberufe locken wollen würde, müsste man mehr Geld auf den Tisch legen."
Die Wahlmöglichkeiten für den Dienst sollten von der Bundeswehr über das Technische Hilfswerk bis zu Diensten in der Gesundheitsversorgung und der Pflege gelten und ordentlich besoldet werden, fügte Oswin Veith hinzu. Er ist auch Vorsitzender des Reservistenverbandes der Bundeswehr. Vergleichbare Forderungen hat der Politiker und Funktionär auch 2017 und 2016 aufgestellt.
Bessere Eignung für Auslandseinsätze
Eigentlich funktioniert die Bundeswehr als Berufsarmee recht gut, findet Christian Thiels - insbesondere mit Blick auf die Auslandseinsätze. Grundwehrdienstleistende haben daran nicht teilnehmen dürfen. Sie wurden nur zur Landesverteidigung ausgebildet.
Die Diskussion um die Wehrpflicht wird auch in anderen europäischen Ländern geführt. In Schweden wurde die Wehrpflicht - wie auch in Deutschland – 2010 ausgesetzt. Im Jahr 2017 wurde beschlossen, sie wieder einzuführen. Seit diesem Jahr gibt es sie wieder.
Für diese erste Gruppe von Rekruten wurden rund 100.000 junge Männer und Frauen der Geburtsjahrgänge 1999 und 2000 schriftlich befragt. Von ihnen sind 13.000 für einen Eignungstest ausgewählt worden. Im Ergebnis sollen so jedes Jahr rund 4000 Rekruten für die schwedische Armee angeworben und ausgebildet werden. Wir haben mit unserem Schweden-Korrespondenten Carsten Schmiester über das Verfahren und die Reaktionen in Schweden gesprochen.
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