Die Liste der Aufgaben des EU-Parlaments ist lang. Viel beachtete Highlights sind die Wahl des Kommissionspräsidenten und die Verabschiedung des Haushalts. Was die die Abgeordneten sonst noch leisten, haben wir in einer knappen Übersicht zusammengestellt.
Das Europaparlament beschließt in Zusammenarbeit mit dem EU-Rat Gesetze und Richtlinien. Die Vorschläge dazu kommen aus der EU-Kommission. Der Kommissionspräsident wird vom Parlament gewählt. Außerdem entscheidet das EU-Parlament über internationale Abkommen, über die Erweiterung der EU, überprüft die Arbeit der EU-Kommission und fordert sie auf, Rechtsvorschriften vorzuschlagen.
Kontrollaufgaben des EU-Parlaments
Gleichzeitig hat das EU-Parlament die Aufgabe, die EU-Kommission, den EU-Rat, den Europäischen Rat, den Europäischen Gerichtshof, die Europäische Zentralbank und den Europäischen Rechnungshof zu kontrollieren.
Eine in der ganzen EU beachtete Aufgabe ist die Aufstellung und Beschließung des Haushalts durch das Parlament, das auch die Ausgaben genehmigt. Damit übt das Parlament die politische Kontrolle aus. Des Weiteren berät es über Petitionen von EU-Bürgerinnen und –Bürgern und setzt Untersuchungsausschüsse ein.
Außerdem beraten die EU-Abgeordneten über die Währungspolitik mit der Europäischen Zentralbank.
Meiste Arbeit findet in Ausschüssen statt
Das sind ziemlich viele Aufgaben. Um diese zu bewältigen, hat das Parlament 20 Ausschüsse und zwei Unterausschüsse eingerichtet. In den Ausschüssen werden Gesetzesentwürfe geprüft, über Änderungsvorschläge von Abgeordneten beraten. Die Ausschüsse bereiten dann die Rechtsvorschriften so vor, dass sie im Parlament während der Plenartagungen beschlossen werden können. Plenartagungen sind für vier Tage im Monat vorgesehen, bei Bedarf können es auch mehr sein.
Das Europaparlament besteht aus 751 Abgeordneten. Je nach Bevölkerungsanzahl entfallen unterschiedlich viele Sitze auf die einzelnen Länder: Deutschland mit der größten Bevölkerung hat 96 Sitze, Luxemburg oder Zypern mit der geringsten nur sechs Mandate. Die Abgeordneten gehören bestimmten Parteien an, die auf Parlamentsebene Fraktionen bilden. Derzeit sind es acht Fraktionen.