Dass Windkraftanlagen viel Geld in die Kasse spülen können, zeigt sich in der brandenburgischen Gemeinde Mühlenfließ: Fast fünf Millionen Euro hat die Gemeinde kürzlich eingenommen.
Viele Jahre lang hatte Mühlenfließ keinen finanziellen Spielraum. Heute stehen dort 53 Windräder. Das erste wurde vor 18 Jahren gebaut. Insgesamt produzieren sie pro Jahr rund 200.000 Megawattstunden Strom, mit denen etwa 60.000 Haushalte versorgt werden.
Für den Gewinn des verkauften Stroms müssen die Betreiber der Windräder Gewerbesteuer zahlen. Und das lohnt sich für die Gemeinde wirklich.
"Mit den produzierten 200.000 Megawattstunden wird natürlich viel Umsatz gemacht."
Nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz kann ein Windparkbetreiber 0,2 Cent pro Kilowattstunde an die Gemeinde zahlen, in deren Gemarkung der Windpark steht. So erhält die Gemeinde Mühlenfließ jährlich 50.000 Euro.
Gewerbesteuer sorgt für Einnahmen
Viel mehr kommt aber durch die Gewerbesteuer zusammen, die die Firmen auf ihre Umsätze bezahlen. Einige der in Mühlenfließ ansässigen Windparkfirmen haben wohl zu wenig bezahlt. Das Finanzamt verurteilte sie zu einer Nachzahlung, so kam es nun zu einer sehr hohen Summe auf einen Schlag.
"Bis vor kurzem machten Landbesitzer*innen mit Windparkbetreiber*innen Einzelverträge. Da sie ihre eigenen Interessen nicht gut vertreten konnten, bot Bürgermeister Jens Hinze Unterstützung an."
Um die bestmöglichen Konditionen zu bekommen, machen die Mühlenfelder gemeinsame Sache. Sie schließen keine Einzelverträge mehr mit den Windparkbetreibenden ab, sondern tun sich zusammen
Zusammenschluss für bessere Bedingungen
Bürgermeister Jens Hinze: "Es gab eine Arbeitsgemeinschaft, in der Eigentümer und Nichteigentümer, Kirche und Gemeinden mit dabei waren. Die haben ihre Fläche mit ausgeschrieben. Die Betreiber konnten sich dann darum bewerben. Wir haben das Verfahren sozusagen umgedreht, um soviel wie möglich für alle Seiten herauszubekommen." Als Flächengemeinschaft suchten sich die Landbesitzerinnen und Landbesitzer den Betreiber mit den besten Konditionen aus.
"Zusammen haben Politik und Landbesitzer*innen natürlich auch die Gesetze bestmöglich zu ihren Gunsten genutzt."
Bis 2008 war die Finanzlage in der knapp 1000 Einwohner zählenden Gemeinde richtig klamm: Politiker*innen stritten im Gemeinderat beispielsweise, ob eine defekte Parkbank repariert werden kann. Durch die zusätzlichen Einnahmen konnte Bürgermeister Jens Hinze die Einzeletats der Dörfer erhöhen. In den nächsten zwei Jahren sollen außerdem die Gemeindehäuser mit Photovoltaik-Anlagen ausgestattet werden, sodass dort eine weitere Einnahmequelle sichergestellt werden kann.