Alle vier Jahre eine Regierung wählen. War es das schon mit der Demokratie? Nein, sagt der Politikwissenschaftler Andreas Oldenbourg. In seinem Vortrag spricht er über die Institutionen und Prozesse, die eine Demokratie ausmachen.
Was bedeutet "Herrschaft des Volkes" im praktischen Sinne? Wer herrscht dann? Joseph Schumpeter meinte 1942 in "Kapitalismus, Sozialismus, Demokratie", in einer Demokratie wähle sich das Volk die Führungselite, bei ihm eine männliche.
"Demokratie bedeutet nur, dass das Volk die Möglichkeit hat, die Männer, die es beherrschen sollen, zu akzeptieren oder abzulehnen."
In diesem Konzept herrscht die politische Führung, die einzige Kontrolle findet bei Wahlen statt.
Wo im Grundgesetz die Demokratie verankert ist
Andreas Oldenbourg hält dagegen, dass die Demokratie ihren eigenen Ansprüchen gerecht werden kann. Er lotet die dafür notwendigen Institutionen und Beziehungen aus:
- Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
- Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
So steht es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Artikel 20.
Demokratiebestandteile und Defizite
Andreas Oldenbourg erläutert die Bestandteile und Institutionen der Demokratie: Grundrechte, Grundgesetz, Kontrollinstanzen, aktives und passives Wahlrecht und Gewaltenteilung. Er benennt auch Demokratie-Defizite, etwa auf EU-Ebene.
Der Vortrag
Andreas Oldenbourg koordiniert die interdisziplinäre Arbeitsgruppe "Normative Konstituenzien der Demokratie" an der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften. Seinen Vortrag hat er für die Reihe "Akademievorträge" konzipiert und extra für den Hörsaal im Juni 2022 eingesprochen.