Krisen wie die Corona-Pandemie stellen die Demokratie stark auf die Probe. Nicht nur in Deutschland und nicht erst seit letztem Jahr ist sie unter Druck, so die Beobachtung von Jurist Udo Di Fabio. In seinem Vortrag sucht er eine Antwort auf die Frage, wie die Zukunft unserer demokratischen Ordnung wohl aussieht.
Das Jahr 2020 hat uns eine Pandemie beschert, die eine riesige Herausforderung darstellt. Die Menschen, die wir gewählt haben, müssen in dieser Krise gerade Entscheidungen treffen, die uns alle massivst betreffen – die Art, wie wir leben, oder unsere Grundrechte zum Beispiel.
Aber – wenig überraschend – nicht allen gefallen diese Entscheidungen. Und nicht nur die sind in der Kritik, sondern auch die Regierung und das politische System als solches. Unsere Gesellschaft scheint sich mehr und mehr zu spalten, nicht erst seit der Corona-Krise. Dabei wären Zusammenhalt und Konsens derzeit noch wichtiger als sonst.
"Der Prozess der Fragmentierung ist weit vorangeschritten. Er hat das Land disparat gemacht und gespalten."
Die aktuelle Krise macht sehr deutlich, was sich schon länger anbahnt: Die Demokratie ist unter Druck. Das ist der Ausgangspunkt des Vortrags von Udo Di Fabio, Professor am Institut für Öffentliches Recht der Uni Bonn und früher Richter am Bundesverfassungsgericht.
Fragmentierung, schwache Parteien, fehlendes Demokratieverständnis
Er macht in seiner Analyse gleich mehrere Probleme aus – unter anderem: eine zunehmenden Fragmentierung der Gesellschaft, die Erosion der politischen Gestaltungsfähigkeit der Parteien, die ihm immer stimmungsgetriebener erscheinen, und ein abnehmendes Verständnis für die Funktionsweise der demokratischen Ordnung.
"Politische Parteien verlieren ein ganzes Stück weit ihre Fähigkeit, die politische Willensbildung des Volkes mitzubestimmen."
In seinem Vortrag entwirft er eine Idee, wohin sich die Demokratie entwickeln könnte – im Guten wie im Schlechten. Und er macht Vorschläge, was sich ändern müsste, um die demokratische Ordnung zu erhalten. Zum Beispiel fordert er mehr politisches Engagement von uns allen und, dass die Gesellschaft eine bessere Streitkultur übt.
"Die Bedingungen für eine funktionierende, eine lebendige Demokratie müssen immer wieder auch neu erstritten werden. Sie müssen durch unser Engagement auch immer wieder mit Leben gefüllt werden."
Aufgezeichnet wurde Udo Di Fabios Vortrag "Die Zukunft der Demokratie" am 29. September 2020 im Rahmen der Veranstaltungsreihe "Zukunft Mensch" der Polytechnischen Gesellschaft. Im Anschluss an seinen Vortrag beantwortete Udo Di Fabio noch Fragen – seine Antworten findet ihr hier.