Woher kommt die Kohle? Und wer soll das eigentlich alles bezahlen? Diese Fragen stellen sich derzeit viele, nachdem Regierungen weltweit kaum vorstellbare Summen locker gemacht haben, um die Wirtschaft nach den Corona-Beschränkungen wieder in Gang zu bringen. Die Generationen Stiftung will Hilfen an soziale und ökologische Bedingungen knüpfen.
Hannah Lübbert ist im Jugendrat der Generationen Stiftung und hat heute zusammen mit anderen Mitstreitern vor dem Bundeskanzleramt demonstriert. Mit orangen Regenschirmen, auf denen steht: "Generationen Rettungsschirm - Klima, Gerechtigkeit, Demokratie". Hannah ist durchaus dafür, Schulden aufzunehmen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Sie ist jedoch dagegen, dass dieses Geld – ohne jede Bedingung – an Firmen wie die Lufthansa oder VW fließt.
Rettungsschirm der Zukunft
Der sogenannte "Rettungsschirm für die Zukunft" besteht aus vier zentralen Forderungen, die Hannah und ihre Mitstreiter an die Bundesregierung stellen:
- Die Klimaziele sollen umgesetzt werden.
- Menschen an den europäischen Außengrenzen sollen nicht alleine gelassen werden.
- Wirtschaftshilfen sollen an strenge soziale und ökologische Bedingungen geknüpft werden.
- Die soziale Spaltung soll gestoppt werden.
"Die Wirtschaftshilfen, die im Moment verabschiedet werden, sollen den Menschen selber und der Zukunft dienen und nicht nur den großen Konzernen und der Industrie."
Nach Ansicht von Hannah Lübbert könnte das für einen großen Konzern wie VW bedeuten, dass er nur unter Auflagen Wirtschaftshilfen bekommen. Etwa indem sich das Unternehmen verpflichtet, Arbeitsplätze zu erhalten. Oder wenn damit beispielsweise Elektromobilität gezielt gefördert werde.
"Wir können es uns nicht mehr leisten, Technologien von vorgestern zu fördern"
Hannah Lübbert findet es problematisch, dass Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden dürfen. Dadurch entstehe ein Ungleichgewicht. "Das darf einfach nicht sein", sagt sie. Sie fordert stattdessen, dass Unternehmen die Hilfen von zukünftigen Gewinnen zurückzahlen sollten.
Hilfsgelder an soziale und ökologische Bedingungen knüpfen
Hilfsgelder einstreichen und gleichzeitig Gewinne an die Mitglieder im Aufsichtsrat auszahlen? Das, was gerade bei BMW geschehen ist, dürfe nicht passieren, so Hannah. Ebenfalls findet sie es problematisch, wenn über eine Abwrackprämie diskutiert wird, mit der Autos mit Vebrennungsmotor gefördert werden. Deren Schadstoffausstoß liege weit über den Werten, die noch mit den Klimazielen vereinbar sind, sagt sie.
"Ja, natürlich sind das am Ende wir, die die Schulden zurückzahlen müssen. Und gerade deswegen fordere ich, dass mit diesem Geld nicht auch noch unsere Zukunft zerstört wird", so Hannah Lübbert.
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