Elf Wochen nach der Bundestagswahl ist immer noch keine neue Regierung in Sicht. Doch was machen die Abgeordneten im Parlament in der Zeit eigentlich?
Auch wenn es noch keine neue Regierung gibt: Geschäftsführend sind Bundeskanzlerin Angela Merkel und Co. weiter im Amt. Sie kümmern sich um die laufenden Aufgaben, Konferenzen und Termine.
Es passiert wenig
Der Bundestag ist neu gewählt und auch handlungsfähig, sagt der Politikwissenschaftler Marcel Solar. Aber: "Es schickt sich normalerweise an, auf eine Regierung zu warten. Wir haben das nur noch nie so lange tun müssen wie jetzt gerade."
Da mit einer Regierung auch immer ein bestimmtes Programm verbunden ist, wartet der Bundestag eigentlich auf die neue Regierung. Deshalb passiert im Moment nicht besonders viel, so Solar.
"Es ist gerade eine Zeit des Stillstands."
Auch die insgesamt 23 ständigen Fachausschüsse im deutschen Bundestag sind bisher nicht neu besetzt worden. Auch hier wird auf die neue Regierung gewartet, denn die Ressorts bilden die Regierung ab. Und da nicht klar ist, wer welches Ministerium bekommt, ist eine Verteilung schwierig.
"Ich glaube, gerade kommen die Abgeordneten selbst ins Grübeln, wie lange man noch warten soll."
Der Politikwissenschaftler Solar geht davon aus, dass Deutschland frühestens im Frühjahr 2018 eine neue Regierung hat. Doch auch wenn der Bundestag gerade in Wartestellung ist, könnte er Gesetze verabschieden, verändern oder abschaffen - das alles wäre für geschäftsführende Regierung verbindlich.
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