Institut für Globale und Regionale Studien"Das Wahlergebnis zeigt, wie tief gespalten Brasilien ist"

Der als ultrarechts geltende brasilianischen Präsident Jair Bolsonaro lässt sich Zeit damit, auf den Wahlsieg seines Gegners Lula da Silva zu reagieren. Beobachter befürchten, dass er sich wie der ehemalige US-amerikanische Präsident Donald Trump weigern könnte, das Wahlergebnis zu akzeptieren. Denn der Amtsinhaber Bolsonaro hat bereits in der Vergangenheit Skepsis darüber geäußert, wie zuverlässig die elektronischen Wahlmaschinen in Brasilien sind.

Da am 2. Oktober – bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl – weder Lula da Silva (48 Prozent) noch Bolsonaro (42 Prozent) eine eindeutige Mehrheit erhalten haben, kam es in der Folge zu einer Stichwahl. Diese konnte Lula mit 50,9 Prozent dann für sich entscheiden.

Die Enttäuschung auf der Straße im Bolsonaro-Lager war groß, und vereinzelt kam es auch zu Ausschreitungen. Jetzt komme es darauf an, wie Bolsonaro sich verhalte, denn er hat sich bisher nicht zum Wahlergebnis geäußert. Die Frage ist, so die Brasilien-Expertin Katharina Fietz vom German Institute for Global and Area Studies, ob Bolsonaro seine Anhänger nun mobilisiere oder nicht. Davon hänge ab, ob es in Brasilien in den kommenden Tagen und Wochen ruhig bleibe werde.

Einige Verbündete Bolsonaros haben Lula gratuliert

Auch wenn Bolsonaro noch zum Wahlsieg seines Gegners schweigt, so haben zumindest Verbündete des Amtsinhabers das Ergebnis bereits anerkannt. Lula möchte das Land versöhnen und "für 215 Millionen Brasilianer regieren", wie er bereits kurz nach der Wahl äußerte. Sein Amt wird er am 1. Januar 2023 antreten.

Viele Brasilianer setzen große Hoffnungen in den ehemaligen Präsidenten, der schon in seinen ersten beiden Amtszeiten (2003 - 2010) Millionen von Bürgern aus der Armut geholfen hat. Das war ihm mit Sozialprogrammen gelungen, die er aufgrund des damaligen Wirtschaftsaufschwungs durchsetzen konnte.

Er selbst kommt aus einfachen Verhältnissen, hat als Metallarbeiter gearbeitet, sich in der linken Gewerkschaftsbewegung engagiert und zählt zu den Gründungsmitgliedern der brasilianischen Arbeiterpartei "Partido dos Trabalhadores".

Zentrale Rolle beim Klimaschutz

Im Gegensatz zum aktuellen Amtsinhaber Bolsonaro, der die Abholzung des Regenwaldes vorangetrieben hat, hat Lula bereits in einer Rede nach seinem Wahlsieg angekündigt, dass Brasilien unter seiner Führung eine zentrale Rolle beim Klimaschutz spielen werde.

Allerdings sind die Voraussetzungen für seine Vorhaben inzwischen deutlich schwieriger als in seinen vorangegangenen Amtszeiten: Die konservative Koalition in der Opposition ist sehr stark, die Wirtschaft angeschlagen und die engen Haushaltsvorgaben bieten nicht viel Spielraum.