Das Auswärtige Amt bewertet einige Gebiete in Afghanistan als sicher. Amnesty International kommt zu einem anderen Ergebnis und hält Abschiebungen nach Afghanistan als Verstoß gegen das Völkerrecht.
Amnesty International kritisiert die Abschiebepolitik der Europäischen Union nach Afghanistan. Die Nichtregierungsorganisation kommt nach mehrmonatigen Recherchen zum Ergebnis, die Gewalt in Afghanistan sei auf einem neuen Höchststand. 2016 seien so viele Zivilisten getötet und verletzt worden wie seit 2009 nicht mehr.
Nicht automatisch Lebensgefahr
Im September noch hat das Oberlandesgericht Rheinland-Pfalz über eine Klage eines afghanischen Flüchtlings geurteilt. Es entschied: Laut der aktuellen Lagebeurteilung des Auswärtigen Amtes ist es in bestimmten Teilen des Landes sicher, und es bestehe nicht automatisch Lebensgefahr für abgeschobene Personen.
Amnesty International hat eine andere Auffassung. Die Organisation sagt: Keine Gegend Afghanistans ist sicher genug. Sie nennt Beispiele, etwa das eines Mannes, der in Afghanistan gekidnappt wurde, gegen Lösegeld freikam, daraufhin mit seiner Familie nach Europa floh, dort aber abgeschoben wurde. Zurück in Afghanistan wurde der Mann getötet.
"Der Außenminister und ich haben vereinbart, dass es bei Abschiebungen nach Afghanistan für Straftäter, Gefährder und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer bleibt. Wir halten je nach Einzelfall eine Abschiebung für vertretbar, notwendig und geboten."
Laut Amnesty International ist jede Abschiebung nach Afghanistan ein Verstoß gegen das Völkerrecht.
Im Jahr 2016 waren es knapp 10.000 Menschen, die aus der EU nach Afghanistan abgeschoben wurden, da sind deutlich mehr als in den Jahren zuvor. Laut Bundesinnenministerium würden abgeschoben: Gefährder, Straftäter, hartnäckige Mitwirkungsverweigerer und die, die freiwillig zurückgehen.