In einem offenen Brief protestieren Künstler und Kulturschaffende gegen einen möglichen Vorsitz der AfD im Kulturausschuss des Bundestags. Gibt es überhaupt einen Grund zur Aufregung?
Kulturschaffende fordern in einem offenen Brief, die AfD dürfe den Vorsitz des Kulturausschusses im Bundestag nicht erhalten - darüber kann der Ältestenrat des Bundestages entscheiden.
Es müsse verhindert werden, dass die AfD ihr "nationalistisches Gift" in die Kulturpolitik injiziert, schreiben die Verfasser. Unterzeichner des Briefs sind unter anderem die Schauspielerin Iris Berben und die Grünen-Politikerin Claudia Roth.
Auf der Seite des Deutschen Kulturrats heißt es zu dem Brief: Die Unterzeichner fordern alle Mitglieder des Deutschen Bundestages dazu auf, sich dazu zu bekennen, dass der Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag keinesfalls einem AfD-Vorsitz unterstellt werden darf.
Bedeutung für den Ausschuss
Ganz generell könne man nicht verhindern dass die AfD überhaupt einen Vorsitz übernimmt, sagt Svenja Krauss, Politikwissenschaftlerin der Humboldt-Universität in Berlin. Die anderen Parteien könnten sich aber darauf einigen, dass man bestimmte Ausschüsse nicht an die AfD vergibt.
"Inhaltlich kann der Vorsitzende eines Ausschusses nicht über die Köpfe anderer Mitglieder hinweg entscheiden. Er hat aber eine große symbolische Funktion."
Krauss erklärt, dass der Vorsitzende eines Ausschusses prinzipiell eher die Funktion der Vorbereitung, der Einberufung und auch der Leitung der Ausschusssitzung hat, nicht aber allein Entscheidungen treffen kann.
Im Kulturausschuss befassen sich Politiker unter anderem Kulturförderung, Medien und Kunst, aber auch mit Gedenkstätten, etwa zum Holocaust.