Wera Hobhouse zum Brexit"Die Regierung stürzt zusammen"

Wera Hobhouse sitzt als Liberale Abgeordnete im Britischen Unterhaus. Wir haben mit ihr über die Umstände des Brexit-Referendums gesprochen und über die Krise der konservativen Regierung von Theresa May.

Am Montag, den 9. Juli, erklärte der britische Außenminister Boris Johnson seinen Rücktritt. Zuvor hatte am Sonntag, den 8. Juli, der britische Brexit-Minister David Davis das Kabinett von Theresa May verlassen. Prominentester noch verbleibender Brexit-Befürworter im Kabinett ist Liam Fox, Minister für Internationalen Handel. 

Wir haben am frühen Abend des 9. Juli mit der Oppositionspolitikerin Wera Hobhouse telefoniert. Sie ist gebürtige Hannoveranerin und lebt seit 1990 in England. Wera Hobhouse ist für die Liberaldemokraten ins Parlament gewählt worden. Die Abgeordnete ist fest von der Europäischen Idee überzeugt und wendet sich gegen einen sogenannten harten Brexit, wie ihn die britische Regierung unter Premierministerin Theresa May anstrebt.

Wera Hobhouse vertritt die 48 Prozent der englischen Wähler, die gegen den Brexit gestimmt haben. Für den Brexit votierte am 23. Juni 2016 eine knappe Mehrheit von 51,89 Prozent. In der Folge sei die öffentliche Meinung in Großbritannien gespalten.

"Zwei Rücktritte – das ist schon ziemlich viel. Er gibt Gerüchte, dass es noch weitere Resignationen gibt. Ganz deutlich ist das Kabinett gespalten."
Wera Hobhouse, Abgeordnete der Liberaldemokraten im Britischen Unterhaus

Die beiden Rücktritte sind für Wera Hobhouse ein Zeichen für die Instabilität der Regierung. Sie vermutet, dass es weitere Rücktritte geben könnte. Theresa Mays Regierung könne nicht weiterhin behaupten, dass der Austritt aus der EU für Großbritannien in jeder Hinsicht vorteilhaft sei. Das Klientel der Tory-Partei, erwarte eine wirtschaftsfreundliche Politik. Gravierende, negative  wirtschaftliche Folgen seien bei einem Verlassen der Europäischen Union aber für jedermann absehbar. Wera Hobhouse meint, dass die britischen Bürger inzwischen besser informiert seien.

Sie ist der Ansicht, dass ein zweites EU-Referendum das Demokratischste sei, was die britische Regierung derzeit machen könnte.

"2016 ist den Menschen vorgegaukelt worden, dass es keine Nachteile geben wird. Inzwischen ist den Menschen viel mehr klar, was der Binnenmarkt ist, was die Zollunion ist."
Wera Hobhouse, Abgeordnete der Liberaldemokraten im Britischen Unterhaus

Brexit-Minister David Davis hingegen begründet seinen Rücktritt damit, dass nach den Plänen der Premierministerin die Kontrolle über die Gesetzgebung und große Wirtschaftsbereiche in die Hand der EU geraten würden. Theresa May ist David Davis in der Brexit-Planung nicht radikal genug. Der BBC sagte der Politiker im  Interview, die britische Regierung hätte ein bisschen mehr Härte zeigen sollen.

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Gegenüber der BBC sagte er weiter, er habe den Brexit-Prozess jahrelang beobachtet und mache sich Sorgen um viele Details, aber es gehe eben gerade um Details und er fürchte, Großbritannien werde nicht das Ergebnis erzielen, das es erhoffe.

Theresa May ist seit dem 13. Juli im Amt. In einer Rede am 17. Januar 2017 konkretisierte die britische Premierministerin erstmalig öffentlich ihre Brexit-Pläne. Die britische Zeitung The Independent hat den Volltext der Rede hier veröffentlicht. Zentraler Punkt ist der Ausstieg Englands aus dem EU-Binnenmarkt.

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