VerschwörungstheoriePolitik im Schatten der EM
Ob während der EM, WM oder Olympia - immer wieder gibt es die Verschwörungstheorie, dass Politiker im Schatten großer Events heimlich Gesetze durchwinken. Gesetze, über die wir uns vielleicht ziemlich ärgern oder aufregen würden, und die man besser dann beschließt, wenn die Nation ihre geballte Aufmerksamkeit auf anderes richtet - auf Fußball zum Beispiel. Wir wollten wissen, ob das wirklich so einfach funktioniert.
Es gibt tatsächlich Beispiele aus der Vergangenheit, wo genau das passiert ist: Während der Weltmeisterschaft 2006 wurde zum Beispiel die Mehrwertsteuer von 16 auf 19 Prozent erhöht. Auch 2012 während der EM - Halbfinale Deutschland gegen Italien - hat der Bundesrat ein Gesetz verabschiedet, mit dem es Ämtern erlaubt werden sollte, persönliche Daten an Firmen weiterzugeben. Das gab dann jedoch einen großen Skandal. Daraufhin musste das Gesetz neu verhandelt werden.
Ein Problem ist, dass viele Gesetze noch vor der parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden. Und genau in diese Zeit fallen häufig auch große Sportereignisse, wie zum Beispiel Weltmeisterschaft, Europameisterschaft oder Olympische Sommerspiele.
"Das wurde auch in den vergangenen Tagen immer wieder betont, dass man beim jetzigen Fußballspiel keine wichtigen Entscheidungen mehr treffen will, wenn dann alle eher das Spiel im Kopf haben, als das Parlament."
Den Vorwurf, der in den vergangenen Tagen in den sozialen Medien die Runde machte, weist Hauptstadt-Korrespondentin Katharina Hamberger zurück. Dort heißt es, dann könnten sich ja einzelne Abgeordnete aussuchen, ihr Anliegen heute Abend um 22 Uhr vorzutragen. Möglicherweise, weil es ein besonders heikles Thema sei, dass sie sonst niemals durchbekommen würden. Katharina Hamberger sagt: "So läuft das tatsächlich nicht."