Verhandlungen in BrüsselEU-Gipfel: Viele Optionen – kein Ergebnis
Was wird aus Frans Timmermans und Manfred Weber? Auch darüber wird bei den Gipfelgesprächen in Brüssel verhandelt. So richtig klar ist bisher nur der Zeitplan und auch, dass Verhandlungen zur europäischen Demokratie gehören.
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union wollen am Dienstag, den 2. Juli einen neuen Versuch unternehmen, sich auf das neue Spitzenpersonal der EU zu einigen. Das ist trotz Marathonberatungen bisher nicht gelungen, der EU-Sondergipfel in Brüssel wurde deshalb am Montagmittag vertagt.
Bisher ohne Abstimmung
Vorrangig geht es bei den Beratungen in Brüssel um die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker, aber auch um die Posten des EU-Ratspräsidenten, des Präsidenten des Europaparlaments sowie der EU-Außenbeauftragten.
"Es wurde über keine dieser Optionen abgestimmt, hat Kanzlerin Angela Merkel bekannt gegeben, weil schon früh klar war, dass es für keine dieser Konstellationen eine Mehrheit gab."
Zwar soll neben weiteren Optionen ein Vorschlag auf dem Tisch liegen, wonach der Sozialdemokrat Frans Timmermans Kommissionschef werden könnte und sich im Gegenzug Manfred Weber als EU-Parlamentspräsident und eine weitere konservative Kandidatin oder ein Kandidat als Ratspräsidentin oder Ratspräsident durchsetzen könnten. Dagegen scheinen sich aber einige osteuropäische Staaten vehement zu wehren. Auch gelangte der Vorschlag bisher nicht zu Abstimmung, sagt unser Korrespondent Paul Vorreiter.
Die Zeit für eine Einigung drängt. Sechs Wochen nach der Europawahl kommt das neu gewählte Europaparlament am 2. Juli in Straßburg zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bereits am Mittwoch, den 3. Juli, sollen die Abgeordneten ihren neuen Präsidenten wählen.
"Wir können zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, wie dieses Personalpaket aussehen könnte."
Über die aktuelle Entwicklung in Brüssel informieren unsere Nachrichtenredaktion und die Nachrichten des Deutschlandfunks.