Gefangene IS-MitgliederTürkei schickt deutsche IS-Anhänger zurück
Man sei "kein Hotel" für IS-Anhänger, sagte der türkische Innenminister Süleyman Soylu. Die Türkei schickt am Montag (11.11.) den ersten gefangenen IS-Anhänger zurück nach Deutschland – neun weitere sollen im Laufe der Woche folgen.
Nach Angaben des türkischen Innenministeriums sitzen rund 1200 ausländische mutmaßliche IS-Kämpfer in türkischen Gefängnissen. In der Regel sind das Gefangene, die die Türkei im Kampf gegen den sogenannten "Islamischen Staat" festgenommen hat oder die in den Gefängnissen in Nordsyrien saßen, sagt unser Korrespondent Christian Buttkereit. Es können auch Gefangene darunter sein, die in den letzten Wochen aus den Gefängnissen in Nordsyrien fliehen konnten und nun wieder festgenommen wurden.
Der erste mutmaßliche IS-Kämpfer, den die Türkei am heutigen Montag (11.11.) überstellen will, habe allerdings nach Auskunft der deutschen Behörden "überhaupt nichts mit dem IS zu tun", wie Christian Buttkereit berichtet.
Die deutsche Staatsbürgerschaft der neun Personen wird jedoch nicht angezweifelt, erklärte Außenamtssprecher Christof Burger. Darum würden die Personen nicht abgewiesen. Deutschland könne und werde eigenen Bürgern nicht die Einreise verweigern.
Bezug zum IS noch unklar
Bei den weiteren Personen, die diese Woche ausgewiesen werden sollen, handelt es sich zum einen um eine siebenköpfige Familie und zum anderen um zwei Frauen. Die beiden Frauen seien möglicherweise mit der Absicht in die Türkei geflohen, sich dort festnehmen zu lassen und dann nach Deutschland gebracht zu werden, sagt unser Korrespondent.
"Es gibt Gerichtsurteile, auch von deutschen Gerichten, dass Deutschland diese Frauen und Kinder auf jeden Fall zurücknehmen muss."
Die Türkei will außer den deutschen IS-Anhängern auch mutmaßliche Terroristen aus den USA, Dänemark, Frankreich und Irland ausweisen. Dabei nehme gerade Frankreich schon seit langem die französischen Staatsbürger "relativ geräuschlos zurück", erklärt Christian Buttkereit.
Verantwortung für die eigenen Staatsbürger
Neu ist die Diskussion um die IS-Gefangenen in türkischen oder syrischen Lagern nicht. Die Türkei will schon lange, dass die ausländischen Staaten ihre Staatsbürger zurücknehmen. Und das mit gutem Grund, findet unser Korrespondent: Denn wo sonst sollte ihnen ein rechtsstaatlicher Prozess gemacht werden?
Von verschiedener Seite wurde schon die politische Forderung formuliert, dass die Herkunftsländer die Verantwortung für die jeweiligen IS-Kämpfer übernehmen müssten. Von daher sei es schon erstaunlich, dass sich das Bundesinnenministerium und das Auswärtige Amt nun überrascht von der türkischen Initiative zeigten, sagt Christian Buttkereit.