Greenpeace-Leak"TTIP kann scheitern"
Marta Orosz und Justus von Daniels sind nicht wirklich überrascht. Die beiden Reporter arbeiten beim Recherche-Verbund Correctiv und sind TTIP-Experten. Sie erklären warum das aktuelle Leak über die TTIP-Verhandlungen entscheiden kann.
Das aktuelle Leak kommt über Greenpeace in den Niederlanden. Es sind konsolidierte Papiere, das heißt: In ihnen steht, wie die USA und die EU die TTIP-Verhandlungen (Transatlantic Trade and Investment Partnership) am liebsten abschließen wollen - bei 13 von 17 Themen. Dabei wird besonders deutlich, wie weit die USA und die Europäische Union noch auseinander liegen.
"Richtig überraschend sind die Inhalte für uns nicht."
Ein Beispiel: In der Öffentlichkeit behauptet die EU häufig, Gentechnik und Hormonfleisch sei nicht verhandelbar. In der EU gilt nämlich das Vorsorge-Prinzip, das besagt: Wenn wir uns nicht ganz sicher sind, lassen wir das lieber. In den USA ist das anders. Dort benötigt man einen Beweis für die Schädlichkeit. Zwei unvereinbare Positionen. Doch von der klaren Haltung der EU steht in den geleakten Papieren nicht viel drin.
"Es darf kein Camembert aus Kentucky kommen."
Justus von Daniel und Marta Orosz recherchieren seit Februar 2015, haben selbst schon geleakte Dokumente erhalten und auf den Seiten des Recherche-Verbundes Correctiv veröffentlicht. Darunter sind zum Beispiel interne Dokumente der EU-Kommission. Daraus geht hervor, dass Schweden keine Bedenken gegen TTIP hat und Frankreich sowie Griechenland besonderen Wert auf geografische Herkunftsangaben legen.
"TTIP kann an der Frage der Schiedsgerichte scheitern."
Die nächste Verhandlungsrunde findet im Juli in Brüssel statt. Es ist inzwischen allerdings unwahrscheinlich, dass es im Jahr 2016 überhaupt noch zu einer Einigung kommt. Dafür sei der politische Wille nicht groß genug. Auch wenn Angela Merkel sagt, man solle sich sputen.
Marta und Justus erzählen von ihren investigativen Recherchen, warum Amerika ein Flickenteppich ist und warum Justus schon von TTIP-Verhandlungen rausgeschmissen wurde.