TTIPWenn die Zölle sinken
Ihr kauft lieber lokale Produkte im Supermarkt? Das ist gut. Allerdings schlägt die EU jetzt vor, Zölle auf Früchte, Milch und Käse zu senken. Damit könnten in unseren Supermärkten vermehrt Produkte aus den USA landen. Das war es dann mit dem lokalen Genuss. Schuld daran ist TTIP. Herausgefunden hat das das Recherchekollektiv Correctiv.org.
"Wir haben eine riesige Zollliste herausgefunden", sagt Justus von Daniel von Correctiv.org, "da sind 8000 Produkte drauf. Bei den meisten soll der Zoll auf Null gesenkt werden. Das geht von A wie Ananas zu Z wie Zink, und betrifft alle Produkte, die zwischen Europa und den USA gehandelt werden." Es gehe dabei um die Frage, welche US-Produkte in Zukunft in Europa billiger werden könnten.
Vorteil für den Verbraucher, Nachteil für den Produzenten
Zölle haben eine Schutzfunktion, erklärt Justus von Daniels, beispielsweise bei Produkten, die hohe Energiekosten haben. Im Chemiebereich oder in der Landwirtschaft gelten in Deutschland in der Produktion viel strengere Gesetze als in den USA. "Ein Bauer in Deutschland muss mehr Geld bezahlen, um sein Fleisch oder Getreide hier produzieren zu können. Für solche Fälle sind Zölle gedacht, um Ungleichheiten auszugleichen." Von niedrigen Zöllen würden vor allem die Verbraucher profitieren, die künftig weniger Geld für bestimmte Produkte bezahlen müssen.
"Eine riesige Zollliste: Von A wie Ananas bis Z wie Zink. Das betrifft alle Produkte, die man sich vorstellen kann, die zwischen den USA und der EU gehandelt werden."
Die EU will 97 Prozent aller Zölle senken
Im Rahmen der TTIP-Verhandlungen im Oktober 2015 haben die USA und die EU Zollangebote ausgetauscht. Nachdem der erste Aufschlag der Amerikaner dürftig ausfiel, besserten sie nach: Sie boten an, 87,5 Prozent der Zölle sofort auf Null zu senken. Das brachte die europäischen Verhandler in Zugzwang. Um die weiteren Gespräche nicht zu gefährden, entschieden sie: 97 Prozent aller Zölle würden im Gegenzug deutlich fallen.
"Zölle sind dafür da, Ungleicheiten auszugleichen. Das könnte eine Gefahr werden, wenn die jetzt alle fallen"
Die europäischen Landwirte haben Angst, vor der Senkung der Zölle, sagt Justus von Daniels. "Der Olivenbauer aus Griechenland und der Milchbauer aus Bayern - beide können nicht mit einem amerikanischen Agrarriesen konkurrieren." Darum habe sich die EU sich in Sachen Landwirtschaft auch nicht klar zum Thema Zölle positioniert. Die USA mache allerdings Druck: Sie verspreche sich große Gewinne beim Export von Fleisch, Milch und Getreide nach Europa.
"Die Zollabkommen würden dazu führen, dass wir vielmehr Obst aus den USA in den Regalen haben."
TTIP - ja oder nein?
Für Verbraucher wäre damit zum ersten Mal spürbar, wie TTIP den Markt verändern könnte - manche Produkte wären günstiger zu bekommen als bislang. Es sei allerdings noch nicht klar, ob es dazu wirklich kommen wird. "Die beiden Seiten sind aber sehr bestrebt, diese Zölle abzuschaffen", sagt Justus von Daniels.