RechtsstreitTikTok: ByteDance klagt gegen Verbot in den USA
TikTok ist das am schnellsten wachsende soziale Netzwerk zurzeit. Es zeigt damit, dass es mit den Großen wie Instagram und Facebook konkurrieren könnte. Doch Mitte August hat US-Präsident Donald Trump ein Dekret erlassen, das TikTok in den USA praktisch verbietet. Seine Begründung: TikTok gefährde die nationale Sicherheit. Der Entwickler der Video-App ByteDance geht nun mit einer Klage gegen die Verordnung der US-Regierung vor.
Die Video-App TikTok gehört der chinesischen Firma ByteDance und ist gerade das am schnellsten wachsende soziale Netzwerk. Die App hat das Potenzial, Instagram und sogar Facebook Konkurrenz zu machen. Das sieht selbst Facebook-Gründer Mark Zuckerberg so, der an der Georgetown Universität eine Rede gehalten hat und sagte: "Vor einem Jahrzehnt kamen fast alle großen Internetfirmen aus den USA. Heutzutage stammen sechs der Top Ten aus China." Das Wallstreet Journal berichtet, dass Zuckerberg schon vergangenes Jahr TikTok gegenüber Donald Trump kritisiert haben soll. Er habe TikTok vorgeworfen, die Meinungsfreiheit auf ihrer Plattform zu beschneiden und dazu aufgerufen, diesen Wert zu verteidigen.
"Vor einem Jahrzehnt kamen fast alle großen Internetfirmen aus den USA. Heutzutage stammen sechs der Top Ten aus China."
Mitte August hat die US-Regierung TikTok per Dekret praktisch verboten. Sie befürchtet, dass ByteDance gesammelte Nutzerdaten an die chinesische Regierung weiterleitet. Das Dekret besagt, dass TikTok die Daten aller US-Nutzer löschen muss. Außerdem steht in der Verordnung, dass ByteDance kein Eigentum mehr in den USA besitzen darf, das zum Betrieb der Plattform genutzt werden kann. Die Konsequenz für die User: Sie können den Dienst nicht mehr nutzen. Trump selbst sagt, dass eine Möglichkeit sei, die US-Sparte von TikTok an ein amerikanisches Unternehmen verkaufen.
TikToks Position
Am 24.08. hat ByteDance beim Bundesgericht in L.A. Klage gegen das Dekret eingereicht. Das Unternehmen will damit verhindern, dass TikTok in den USA nicht mehr betrieben werden darf. Das Dekret zwinge ByteDance, die US-Sparte von TikTok zu verkaufen, was die Verhandlungsposition von ByteDance schwäche. Das wiederum würde zu einem geringeren Verkaufspreis führen.
Das Gericht wird das Dekret auf Konformität mit der amerikanischen Verfassung und unter dem Gesichtspunkt der Meinungsfreiheit prüfen. Besonders interessant wird allerdings der Streit um Trumps Begründung. Der US-Präsident sieht TikTok wegen möglicher Weitergabe von Nutzerdaten als mögliche Gefahr für die nationale Sicherheit. ByteDance behauptet aber, dass sie die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer schützen. Um herauszufinden, wer recht hat, müsste man aber rausbekommen, was im Hintergrund wirklich mit den Daten passiert. Und das dürfte schwierig werden, wie auch unser Netzreporter Konstantin Köhler meint.