BundespräsidentenwahlRechtsruck in Österreich?

In Deutschland wird befürchtet, dass die Entwicklung der FPÖ sich so ähnlich mit der AfD wiederholen könnte. Die österreichische Journalistin Irmi Wutscher hat mit uns über die Stimmung in ihrem Land gesprochen. Sicher gebe es viele junge Österreicher zwischen 20 und 30, die konservativ und traditionalistisch drauf sind - besonders auf dem Land, meint Irmi Wutscher. Dort gäbe es eine Menge organisierter Vereine, in die Kinder und junge Menschen schon früh hineinwachsen. Aber eigentlich sei das zu stereotyp, findet sie.

"Die Österreicher schimpfen nun mal gerne und haben das auch immer schon getan", sagt die Journalistin. Inhaltlich sei es aber schon seit Jahren total salonfähig sich ausländerfeindlich zu äußern. Als Grund sieht Wutscher die Politik der FPÖ. Die Partei sitzt seit Jahrzehnten im Parlament und war auch schon in der Regierung: "Die arbeiten ganz stark mit Ressentiments."

Irmi Wutscher findet FPÖ und AfD ziemlich ähnlich: "Die FPÖ ist ganz klar eine rechtspopulistische Partei, die ein bisschen nach dem Boulevard redet und nach der Meinung des sogenannten kleinen Mannes. Ich habe das Gefühl, dass die AfD das auch macht." Eine richtig rechtsrechte Partei wie die NPD, gibt es Österreich nicht", sagt sie. Sie meint, das liegt eben auch daran, dass das schon seit Jahrzehnten von der FPÖ abgedeckt wird, eben weil die Politik die diese Leute gerne hätten und den Frust, den sie gerne loswerden möchten, von der FPÖ aufgefangen wird.

Auch in Österreich hatte der Präsident bisher rein repräsentative Funktion. Verfassungsrechtlich hat er allerdings doch ein paar Befugnisse mehr, weiß Wutscher. Dass er sie nicht oder kaum wahrnimmt, war bislang eine stillschweigende Abmachung. Der Kandidat der FPÖ, Norbert Hofer, hat aber angekündigt, die Präsidentenrolle vollkommen neu zu interpretieren. Norbert Hofer als Präsident würde Österreich deshalb sehr verändern, schätzt die Journalistin Irmi Wutscher.