Mögliche große KoalitionSondieren ist nicht verhandeln - eigentlich
Wir möchten nicht nachverhandeln, sagt die Union. Aber eigentlich gehen die Koalitionsverhandlungen doch jetzt erst los. Übrigens: Sondieren heißt nicht verhandeln, sondern erkunden, erforschen.
Die Koalitionsverhandlungen beginnen eigentlich erst noch, aber wenn man die Zusammenfassung der Sondierungsgespräche lese, zeige sich, dass da schon viel verhandelt wurde, sagt Svenja Krauss, Politikwissenschaftlerin an der Humboldt Universität in Berlin: "Ich würde aber sagen, dass die Aussagen der Unionspolitiker stark verhandlungstaktisch geprägt sind."
Vor vier Jahren – nach der letzten Wahl - war das anders. Damals hatte es drei Sondierungstreffen gegeben, aber es gab kein umfassendes Sondierungspapier. Die Koalitionsverhandlungen starteten also bei Null. Jetzt ist das anders: Die Parteien haben sich in den Sondierungsgesprächen schon auf einige wichtige Punkte geeinigt.
Trotzdem: Das Sondierungspapier ist 28 Seiten lang. Koalitionsverträge haben durchschnittlich 130 bis 150 Seiten.
Wie viel Verhandlungsspielraum hat die SPD angesichts der Tatsache, dass die Jamaikaverhandlungen bereits geplatzt sind, sie gleichzeitig bei der Wahl aber auch deutlich an Stimmen verloren hat?
Svenja Krauss sagt, die SPD habe einen Vorteil wegen des Mitgliederreferendums, das zum Schluss noch über den Koalitionsvertrag abstimmen muss. Die SPD könne die CDU/CSU "ein bisschen erpressen" unter dem Hinweis, dass die Mitglieder der Groko ja noch zustimmen müssten.
Prognose: Die SPD-Mitglieder stimmen für den Koalitionsvertrag
Obwohl die Jusos gerade viel Werbung dafür machen, der Großen Koalition nicht zuzustimmen, tippt die Politikwissenschaftlerin darauf, dass es am Ende klappt. Vor allem, weil die Partei auch viele ältere Mitglieder hat, die eher für eine Große Koalition stimmen werden, so ihre Prognose.
"Die SPD ist von den Wählerstimmen her geschwächt. Aber dadurch, dass sie sich noch einmal mit den Mitgliedern absprechen muss, hat sie auch eine starke Verhandlungsposition."
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