SicherheitspolitikDeutschlands Rolle in der Welt
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr-Reform zurückdrehen. Plötzlich soll es wieder mehr Geld geben für Kampfpanzer, aber auch für das Wohlbefinden deutscher Soldaten. Für viele überraschend hat sogar Finanzminister Wolfgang Schäuble der Reform zugestimmt - allerdings sollen die Finanzquellen dafür erst ab 2017 sprudeln.
Offenbar ist der Druck für Deutschland, eine international angemessene Rolle in der Welt zu spielen, spürbar größer geworden. Angesichts unzähliger Konfliktherde in der Welt übt Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik aber auch Kritik. Nämlich daran, dass die Bundesregierung noch immer keine abschließende politische Ordnungsvorstellung erarbeitet habe, welches Ziel sie beispielsweise mit den Waffenlieferungen an die Kurden im Nord-Irak konkret verfolge.
"Ich kann durchaus nachvollziehen, dass man glaubt, im Nordirak irgendetwas tun zu müssen. Nur, was ich dann erwarten würde ist, dass die Bundesregierung in der Lage ist, sozusagen eine politische Ordnungsvorstellung zu definieren, die damit erreicht werden soll."
Björn Blaschke war für uns im Nordirak unterwegs und hat dabei zugesehen, wie Peschmerga-Kämpfer von deutschen Offizieren an deutschen Waffen trainiert werden.
"Wenn ich sehe, mit welchem Engagement die kurdischen Kämpfer hier auftreten, dann merke ich, dass ihnen die Sache hier sehr, sehr ernst ist."
"Ich weiß nicht, wie lange wir noch weiter kämpfen können, weil wir schon etwa tausend getötete Peschmerga zu beklagen haben."
Dabei taucht aber auch die Frage auf, wie sicher wir uns in der Bundesrepublik angesichts vieler Bedrohungsszenarien fühlen. Genau deshalb erlebt die längst aus dem Bewusstsein verdrängte Landesverteidigung eine Renaissance.
Gesprochen hat Markus Kaim auf einer Tagung der Evangelischen Akademie Rheinland am 12. September 2014 mit dem Titel "Deutschlands Rolle in der Welt - für eine neue Außen-, Sicherheits- und Friedenspolitik."