Lobbyismus in der PolitikMaja Wallstein: "Bezahlter Lobby-Tätigkeit gehe ich nicht nach"
Die SPD-Politikerin Maja Wallstein sitzt erstmals im Bundestag. Sie bekommt reichlich Post von unterschiedlichsten Interessensverbänden. Teils sind es wichtige Infos, manchmal auch eine Einladung ins teure Hotel Adlon. Die 35-Jährige erzählt, wie sie mit Lobbyismus umgeht.
Seit der Bundestagswahl 2021 sitzt Maja Wallstein für den Wahlkreis Cottbus und Spree-Neiße im Bundestag. Und seitdem ist sie auch interessant für Lobbyistinnen und Lobbyisten.
Das läuft nicht übers Telefon. Die verschiedenen Interessensverbände melden sich meist per E-Mail oder Post. Und die Kontaktaufnahme ging nicht erst los, als die SPD-Politikerin gewählt war, sondern schon vorher. Denn nach der Wahl bleibt nicht mehr viel Zeit, um die eigenen Interessen zu platzieren.
"Richtig erfahrene Interessensvertreter:innen warten nicht bis nach der Wahl."
Deshalb versuchten einige, möglichst früh Kontakte zu knüpfen. "Um sich in Stellung zu bringen", sagt Maja Wallstein.
Post von Lobbyisten
Die Anschreiben, die sie erreichen, haben ganz unterschiedliche Inhalte. Zum einen sind es Briefe mit "überaus herzlichen Einladungen ins Hotel Adlon oder andere tolle Locations", so Maja Wallstein. Manchmal bekommt sie auch Pakete mit Büchern oder auch Kaffeebechern. Ihr Highlight sind Brot und Salz, die sie zur Begrüßung im neuen Amt erhielt. Allerdings nicht von der Bundestagsverwaltung, sondern von Lobbyistinnen und Lobbyisten.
Aber nicht alle Post landet im echten oder digitalen Müllkorb. Denn erst einmal hat jede Vereinigung und jede Interessensvertretung das Recht, ihr zu schreiben. Für Maja Wallstein gehört es zum demokratischen Prozess dazu, dass Interessen artikuliert werden.
"Es gehört zur Demokratie, dass sich Interessen bemerkbar machen."
Dieses Recht haben auch Forschungsorganisationen, Gewerkschaften oder Hochschulverbände. "Und deren Anliegen sind auch wichtig für mich, weil ich nicht in jedem Bereich Expertin bin", sagt Maja Wallstein. Wenn sie Informationsbroschüren oder auch Forderungskataloge erhält, dann hilft ihr das auch, zunächst Fragen und Probleme zu verstehen.
Viele Meinungen hören, nicht allein die Lobbyisten
Anders ist es im Umgang mit großen und reichen Interessensverbänden, die sehr viel gezielter und umfangreicher Lobby-Arbeit betreiben können. "Auch wenn sie nicht mehr recht haben als die kleinen", sagt Maja Wallstein. Für sie ist klar, dass sie sich nicht kaufen lässt und sich von bezahlter Lobby-Tätigkeit nicht beeinflussen lässt.
Für die Politikerin ist es auch wichtig, mit möglichst vielen Menschen zu kommunizieren, um unterschiedlichste Meinungen und Anliegen zu hören. Und damit auch unterschiedlichste Interessen zu verstehen.
"Darum ist es mir wichtig, im Kontakt mit den Menschen zu bleiben, um ein möglichst breites Bild zu bekommen."