Nach der US-WahlKeine Panik wegen Trump
Donald Trump wird neuer Präsident der Vereinigten Staaten. Geht jetzt die Welt unter? Schön ruhig bleiben, rät der Politikwissenschaftler Thomas Jäger.
Bei aller Panik nach der Schockwahl dürfen wir eins nicht vergessen: Donald Trumps beunruhigende Äußerungen fielen im Wahlkampf. Und niemand weiß, ob das alles nur eine Strategie war, um eine Koalition hinter sich zu versammeln und möglichst viele Wähler zu erreichen. Klar ist: Es gibt eine große Unsicherheit darüber, was Donald Trump wirklich will, sagt Thomas Jäger. Und genau das gelte es jetzt herauszufinden.
Grundsätzlich gilt: Es stimmt zwar, dass der amerikanische Präsident ein sehr mächtiger Mann ist. Aber selbst der kann nicht alles durchsetzen, was er will, erklärt der Politikwissenschaftler. Bei vielen Entscheidungen muss selbst ein Donald Trump den Kongress fragen oder ist darauf angewiesen, dass Gesetze verabschiedet werden. Auch sein Haushalt muss erst einmal bewilligt werden. Und dann sind da noch wirtschaftliche Interessen, die auf den Präsidenten einwirken. All das verhindere, dass ein Präsident machen kann, was er will, so der Politikwissenschaftler.
Checks and Balances dämpfen die Macht des US-Präsidenten
Vor acht Jahren, als Barack Obama gewählt wurde, waren die Deutschen begeistert und überschlugen sich mit Wünschen und Hoffnungen hinsichtlich des charismatischen Stylers im Weißen Haus, erinnert sich Thomas Jäger. Auch damals mussten Experten beschwichtigen: So einfach ist das alles nicht - weil selbst dem mächtigsten Mann der Welt manchmal die Hände gebunden sind.
"Es gibt eine große Unsicherheit darüber, was Trump wirklich will. Und das müssen wir jetzt in Ruhe herausbekommen."
Trump wird und muss also von den Institutionen gezähmt werden, die ihn umgeben. Alles andere wäre auch eine Katastrophe, sagt Thomas Jäger. Und zu der werde es nicht kommen, macht er uns Hoffnung. Bevor es losgeht, muss Trump noch einige Hausaufgaben erledigen: Zum Beispiel klären, wer ihm bei seinem anspruchsvollen Job berät, wer sein Stabschef wird und wer nationaler Sicherheitsberater. Im Gegensatz zu seinen Vorgängern haben selbst Washington-Insider kaum eine Ahnung, auf wessen Unterstützung Donald Trump setzen wird. Und das ist ein Problem, sagt Thomas Jäger. Weil deshalb eine große Unsicherheit herrsche. Wegen dieser Unsicherheit gleich in Katastrophenstimmung zu verfallen, schieße allerdings übers Ziel hinaus.
Ein weiterer entscheidender Punkt: Der Präsident muss Koalitionen bilden und Rückhalt in seiner Partei finden. Sich also mit den Abgeordneten im Kongress darüber verständigen, welche Themen angegangen werden sollen. Und hier gibt es ganz unterschiedliche Interessen, selbst unter den Republikanern. Ein Beispiel: Donald Trump setzt auf Protektionismus und dabei auch auf Strafzölle. Mit dieser Taktik hat er bei Wählern gepunktet, die verzweifelt einen Job suchen. Trumps Problem: So funktioniert die Wirtschaft nicht. Weil sonst Gegenstrafzölle fällig werden, die die Vereinigten Staaten in eine Abwärtsspirale treiben könnten, erklärt der Politikwissenschaftler. Thomas Jäger ist optimistisch, dass das selbst Donald Trump in den kommenden Wochen lernen wird.
Wahlkampfsprüche nur Schall und Rauch?
Auch Trumps berüchtigte Mauer an der Grenze zu Mexiko werde schon aus logistischen Gründen ein Hirngespinst bleiben. Und die elf Millionen illegalen Einwanderer könne Mr. President auch nicht einfach aus dem Land werfen, weil sie Rechtsansprüche hätten und eine Rückführung deshalb Jahrzehnte dauern würde. Kurz zusammengefasst: Selbst ein Donald Trump wird nicht all das umsetzen können, was er vollmundig im Wahlkampf versprochen hat.