AuszeichnungenWer das Bundesverdienstkreuz bekommt

Einigen Menschen hat Bundespräsident Frank Walter Steinmeier gerade den Bundesverdienstorden persönlich übergeben: zum Beispiel dem Musiker Udo Lindenberg, dem Astronauten Alexander Gerst und dem Bürgerrechtler Rainer Eppelmann. Insgesamt haben zwölf Frauen und dreizehn Männer die Auszeichnung bekommen.

Unser Reporter Pascal Fischer hat sich deswegen angeguckt, was ihr leisten müsst, wenn ihr die Auszeichnung auch bekommen möchtet – selbst bewerben geht jedenfalls nicht. Das Bundespräsidialamt schreibt auf Seite sieben in der entsprechenden Broschüre: Wer seine eigene Auszeichnung anregt, kann nicht mit einer Verleihung des Verdienstordens rechnen.

Vorschläge können nur durch Einreichen beim jeweiligen Ministerpräsidenten und wenigen anderen Funktionsträgern auf Bundesebene angeregt werden. Man sollte eine politische, wirtschaftliche, soziale oder geistige Leistungen zu bieten haben. Das prüfen die Ministerpräsidenten, bevor sie den Vorschlag weiterreichen.

Diese dürfen die Person dann beim Bundespräsidenten vorschlagen. Wenn es um Ausländer geht, geht alles über den Außenminister. Relative gesetzestreue ist eine weitere Bedingung – im Detail:

• Verurteilte Verbrecher werden nicht ausgezeichnet.
• Vorstrafen und Ordnungswidrigkeiten sind kein grundsätzliches Hindernis.
• Vorstrafen müssen stets in der Vorschlagsbegründung erwähnt werden.

Bei den Orden gibt es eine Rangfolge von acht Stufen: von Verdienstmedaille bis zum Großkreuz für Staatsoberhäupter. Für das Tragen des Ordens gibt es detaillierte Regeln – wie er an der Kleidung befestigt wird und wann er getragen werden darf. Bei Vergehen drohen Strafen bis zu 5000 Euro, sagt Pascal.

Zur Häufigkeit: In Nordrhein-Westfalen beispielsweise hat in den vergangenen Jahren jeder zweite Vorgeschlagene seinen Orden bekommen. In den 1990er Jahren wurde der Orden etwa 5000 Mail jährlich verliehen – gegenwärtig eher um die 1000 bis 1300 Mal. Der Bundespräsident nimmt die Termine nicht alle persönlich wahr. Meist unterschreibt er die Urkunde, Amtsträgerinnen und Amtsträger im jeweiligen Bundesland überreichen den Orden, auch Bürgermeisterinnen und Bürgermeister tun das.

Bundestagsabgeordnete bekommen den Orden relativ häufig. Im Jahr 2010 wurde kritisiert, dass es ein Kontingent von Orden für die Bundestagsfraktionen gibt: 30 Auszeichnungen je nach Fraktionsstärke unter den Parteien aufgeteilt. Diese Regel ist allerdings nicht schriftlich fixiert. Für den Politikwissenschaftler Knut Bergmann vom Institut der Deutschen Wirtschaft ist das in Ordnung. Er hat sich ausgiebig mit Auszeichnungen beschäftigt.

Statistisch hilft es, ein Mann zu sein, um den Bundesverdienstorden zu bekommen. Der damalige Präsident Horst Köhler etablierte 2006 wenigstens den Wunsch nach einem Frauenanteil von 30 Prozent. Der Orden kann wieder entzogen werden, erklärt Knut Bergmann vom Institut der Deutschen Wirtschaft, bei Steuerhinterziehung zum Beispiel ab einem bestimmten Strafmaß. Uli Hoeneß musste seinen Orden wieder abgeben. Einige Bürgerinnen und Bürgern haben den Orden gar nicht erst angenommen: Altkanzler Helmut Schmidt und der Schriftsteller Günter Grass zum Beispiel.