TTIP & Co kurz erklärtIm Dschungel der Freihandelsabkommen

Es war eine der ersten Amtshandlungen von Donald Trump: Er hat die US-Beteiligung aus dem transpazifischen Handelsabkommen TPP gekündigt. Nicht zu verwechseln mit TTIP, dem Transatlantic Trade and Investment Partnership. Bei der Gesamtzahl an Freihandelsabkommen, die den globalisierten Handel regeln, kann man auch leicht den Überblick verlieren. Etwa 600 Stück gibt es mittlerweile - von denen jedoch die Mehrzahl im Moment noch nicht in Kraft ist.

Mit dem Ausstieg aus dem ersten Abkommen macht Trump nun sein Wahlkampfversprechen wahr, sich auf die Wirtschaft in den USA zu konzentrieren. Nach seiner Ansicht bergen Freihandelsabkommen nämlich auch die Gefahr, dass die USA von anderen Ländern ausgenutzt werden könnten. Auch andere Verträge könnten demnach wackeln. Wir haben die sechs wichtigsten Abkommen noch einmal kurz erklärt - und was Trump dazu sagt.

TPP - Trans-Pacific Partnership

Mitglieder: 12 - Das Abkommen ist geplant, aber noch nicht in Kraft

Hintergrund: Es soll die Partnerschaft zwischen insgesamt 12 Ländern (unter anderem Australien, Chile, Japan, Kanada, Mexiko, USA) stärken und vertiefen. Es gibt ein Vorbild, das Freihandelsabkommen TPSEP zwischen Brunei, Chile, Neuseeland und Singapur. TPP soll Zölle zum größten Teil abbauen und den Freihandel von Waren, Dienstleistungen und geistigem Eigentum regeln.

Was sagt Trump dazu? Weg damit - an seinem ersten Handelstag hat Trump ein Dekret für den Ausstieg aus TPP unterzeichnet.

NAFTA - North American Free Trade Agreement

Mitglieder: 3 - USA, Kanada, Mexiko

Hintergrund: Wurde 1994 gegründet, um den Freihandel zwischen den drei Ländern zu fördern. NAFTA ist ein zentraler Baustein für Unternehmen, um in Mexiko oder Kanada zu produzieren und ihre Waren dann in den USA verkaufen zu können.

Was sagt Trump dazu? Trump will das Abkommen neu verhandeln

GATT - General Agreement on Tariffs and Trade

Mitglieder: 164 – alle Mitglieder der Welthandelsorganisation WTO

Hintergrund: GATT ist das wichtigste Abkommen der Welthandelsorganisation. Und zugleich der Name der WTO-Vorgängerorganisation. Die WTO wurde 1994 gegründet. Im GATT-Abkommen sind generelle Vereinbarungen zu Zöllen und Freihandel unter den Mitgliedern geregelt. Das GATT-Abkommen ist einer der Grundbausteine für die Globalisierung.

Was sagt Trump dazu? Eigentlich verträgt GATT sich nicht mit seinen Plänen, 35 Prozent Steuern auf Autos aus Mexiko zu erheben. Würde Trump die Steuer einführen, müsste die WTO einschreiten und Strafen gegen die USA verhängen.

TTIP - Transatlantic Trade and Investment Partnership

Mitglieder: (Noch) keine – geplant zwischen USA und EU; Verhandlungen laufen seit 2013

Hintergrund: Angeschoben von Ex-Präsident Obama, viel Kritik vor allem aus Deutschland; Kritiker fürchten, dass das Abkommen deutsche Verbraucherrechte untergraben würde (Stichwort „Chlorhühnchen“).

Was sagt Trump dazu? Bisher nichts konkretes – aber nach dem Aus für TPP sieht es für das ohnehin viel kritisierte TTIP nicht gut aus.

ASEAN - Association of Southeast Asian Nations

Mitglieder: 10 - unter anderem Indonesien, Malaysia, Philippinen, Thailand, Vietnam

Hintergrund: Kein reines Abkommen, sondern eine Organisation mit regelmäßigen Treffen. Ursprünglich war das Ziel die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Politik und im Sozialbereich zu verbessern. Später wurden auch Umwelt-, Kultur- und Sicherheitsfragen mit einbezogen. 2009 beschlossen die ASEAN-Mitglieder einen gemeinsamen Wirtschaftsraum nach EU-Vorbild zu schaffen.

Was sagt Trump dazu? Bisher nichts – findet außerhalb seines aktuellen Beobachtungsgebietes (Mexiko, China, Russland, EU) statt

MERCOSUR - Mercado Común del Sur

Mitglieder: 5 - Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay, Venezuela und sieben assozierte Länder

Hintergrund: Der Vertrag soll die Länder wirtschaftlich und politisch stärker miteinander verbinden. So sollen unter anderem Zölle und andere Handelshemmnisse zwischen den Mitgliedsländern wegfallen.

Was sagt Trump dazu? Bis jetzt nichts – Südamerika hat er wohl (noch) nicht auf dem Schirm. Die Mitgliedsländer des Mercosur geben sich zudem entspannt und sehen sich von Trumps Politikwechsel wenig betroffen.