Katja HesselFDP-Politikerin: "Wir brauchen eine Digitalisierungsstrategie aus einer Hand"
Seit dem Beginn der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, wie wichtig Digitalisierung ist und wie schleppend sie bisher in Deutschland voran geht. Die FDP-Politikerin Katja Hessel fordert deshalb unter anderem eine stärkere Bündelung von Kompetenzen.
Kontaktnachverfolgung, Beantragung von Hilfsgeldern, Buchung eines Impftermins, Homeschooling und Homeoffice – die Pandemie hat gezeigt, dass wir die Digitalisierung dringend brauchen. Eine kleine Anfrage der FPD-Bundestagsfraktion, die der ARD vorliegt, hat allerdings ergeben, dass noch viel Luft nach oben ist.
Beispielsweise werde die deutsche Software Sormas, die zur Kontaktverfolgung eingesetzt wird, bisher nur in 71 Gesundheitsämtern in Deutschland eingesetzt. Auch die Auszahlung der Novemberhilfen lief aufgrund von Softwareproblemen nur langsam an.
Forderung: Digitalministerium
Die FDP-Bundestagsabgeordnete Katja Hessel fordert deshalb eine stärkere Bündelung der Digitalisierungskompetenzen und seit längerem bereits ein eigenes Digitalministerium.
Derzeit gebe es ein Staatsministerium für Digitales, der Ausbau der digitalen Infrastruktur liege allerdings in der Hand des Verkehrsministeriums, sagt Katja Hessel. Die Digitalisierungsstrategie sollte ihrer Meinung nach aus einer Hand kommen.
"Wir haben eine Staatsministerin für Digitales, und für die digitale Infrastruktur ist der Verkehrsminister zuständig. So fängt es ja schon an."
Breitbandausbau mit einem konkreten Plan
Die kleine Anfrage ergab zudem, dass bisher in Deutschland nur 13,8 Prozent der Menschen über einen schnellen Glasfaseranschluss verfügen. Ziel des Verkehrsministeriums ist es eigentlich, dass bis 2025 jeder Mensch in Deutschland schnelles Internet haben sollte. Für Katja Hessel fehle dafür aber der konkrete Plan. In Deutschland gebe es einen Flickenteppich an Strategien, der mit einem einheitlichen Konzept zusammengeführt werden müsse.
"Man muss sich mal einen Plan machen. Wir haben einen fürchterlichen Flickenteppich in Deutschland."
Die FDP plädiert dafür, dass der Glasfaserausbau vor allem da anfange, wo die Lage besonders prekär sei: auf dem Land. Ohne ausreichende Infrastruktur würden sich dort keine Unternehmen ansiedeln. Zudem zeige die Pandemie, wie wichtig die Digitalisierung auch für den Bereich Homeoffice und Schule sei - auf dem Land sowie in der Stadt.