Muss Europa aufrüsten?Die USA hauen uns nicht mehr raus
Weltweit wird so viel Geld für schwere Waffen ausgegeben, wie noch nie seit Ende des Kalten Krieges - berichtet das Friedensforschungsinstitut SIPRI. Aber: Es kaufen vor allem Staaten aus dem Nahen Osten und Asien ein. Europa ist nicht vorne mit dabei. Und das ist ein Problem, sagt Svenja Sinjen von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Weil wir in Sachen Sicherheit nicht mehr auf die USA setzen können.
Der neue US-Präsident Donald Trump und seine Berater haben den Europäern schon öfter unmissverständlich zu verstehen gegeben: Für eure Sicherheit müsst ihr künftig selbst sorgen. Svenja Sinjen beschäftigt sich mit Sicherheits- und Militärpolitik bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, ein ThinkTank für Außenpolitik, der unter anderem von Banken, Unternehmen wie Airbus und dem Auswärtigen Amt unterstützt wird. Sie sagt: Viele europäische Staaten haben sich in der Vergangenheit sehr naiv auf die USA verlassen. Dabei ist unter Nato-Mitgliedern eigentlich ganz klar geregelt, dass 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgegeben werden sollen. In Europa hält sich aber fast niemand an diese Vorgaben.
"Die Europäer haben sich zu lange auf ihre wirtschaftliche Entwicklung konzentriert und die harte Sicherheitspolitik hat man gerne den Amerikanern überlassen."
In Europa ist klar: Ohne die USA geht nichts in Sachen Sicherheit, sagt Svenja Sinjen. Allerdings sei das Problem mittlerweile erkannt und war ein zentrales Thema auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Der Tenor: Europa muss mehr für seine eigene Sicherheit tun. Svenja Sinjen sagt aber auch: Es darf nicht nur bei Rhetorik bleiben, sondern Europa muss jetzt in Sachen Sicherheit wirklich etwas tun.
Und bei aller Kritik am neuen US-Präsidenten gesteht die Sicherheitsexpertin Donald Trump durchaus zu, dass er hier einen guten Punkt hat: Europa habe sich in der Vergangenheit zu sehr auf die USA verlassen. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen versichert inzwischen, Europa habe verstanden. Jetzt geht es darum, wie schnell die Europäer ihre militärischen Fähigkeiten verstärken können.
Schon im vergangenen Jahr haben sich die Europäer eine neue außen- und sicherheitspolitische Strategie gegeben, sagt Svenja Sinjen. Was jetzt besonders dringend gebraucht werde: Ein vernünftiger Plan, wie die Europäer gemeinsam ihre militärischen Fähigkeiten ausbauen können. Und dabei ist klar, dass das nicht über Nacht geht. Wichtig sei aber, den Amerikanern deutlich zu signalisieren, dass es Europa mit der Aufrüstung ernst meint und den europäischen Pfeiler in der Nato stärken will. Nur so könne die Nato weiterhin gut funktionieren, ist Svenja Sinjen überzeugt. Auch der amerikanische Vizepräsident Mike Pence hat auf der Münchener Sicherheitskonferenz deutlich gemacht: Die mangelnden militärischen Fähigkeiten der EU untergrüben das Fundament der Nato.
Die Sache mit der Atombombe
Und dann ist da noch die Frage der Atomwaffen, die in Europa nur Frankreich und Großbritannien besitzen. Es sei zu kurz gedacht, sie als Relikt aus dem Kalten Krieg zu bezeichnen, sagt Svenja Sinjen. Einfach weil sie Teil der politischen Realität seien. In Europa geht die Sorge um, dass die USA ihren nuklearen Schutzschirm in Europa zusammenklappen könnten. Mit einem Mal würde Europa dann ein sehr wichtiger Teil seiner Abschreckungsstrategie fehlen. Und dann müssten sie selbst für Nachschub sorgen. Zurzeit ist das politisch gesehen extrem schwierig, erklärt Svenja Sinjen. Auch weil Europa weiterhin ein Verbund aus Nationalstaaten und kein Bundesstaat ist. Um das zu verstehen, rät sie einfach folgendes Szenario durchzuspielen: Würde es Frankreich wirklich auf eine nukleare Konfrontation mit Russland ankommen lassen, um die baltischen Staaten zu schützen? Wohl nur, wenn es für Frankreich um die eigene Existenz gehe, sagt Svenja Sinjen.