GerichtsurteilDer Name ist Tofu, nur Tofu
Der Europäische Gerichtshof hat gesprochen: Tofu darf nicht als Butter, Milch oder Käse bezeichnet werden.
Die Klage eines Berliner Wirtschaftsverbands richtete sich gegen das Unternehmen Tofutown aus Rheinland-Pfalz. Die Kläger mahnten die Benennung von Tofuprodukte mit Bezeichnungen wie Butter, Käse oder Milch als Namensklau an. Sie klagten sich durch die Instanzen bis vor den Europäischen Gerichtshof (EuGH).
"Der Ausdruck Milch ist ausschließlich dem durch ein- oder mehrmaliges Melken gewonnen Erzeugnis, der normalen Eutersekretion, vorbehalten. Das Gleiche gilt für Wörter wie Rahm, Sahne, Butter, Käse oder Joghurt."
Das oberste europäische Gericht gab den Klägern Recht. Die Firma Tofutown hatte bisher einen "Veggie-Cheese" verkauft. Weil darin aber kein Käse und kein tierisches Produkt enthalten ist, darf er - laut EuGH - nicht mehr "Käse" heißen.
Dasselbe gilt für Produkte wie Sojabutter – die darf eigentlich nur Margarine heißen.
Verwechslungsgefahr mit tierischen Lebensmitteln
Hintergrund der Entscheidung ist die Absicht, die Verbraucher vor Täuschung zu schützen. Milch kommt eben aus einem Euter und nicht aus gepresstem Soja. Die Vermarkter von vegetarischen Lebensmitteln müssen jetzt über neue Namen für ihre Produkte nachdenken.
In Produkten wie "Pflanzenkäse" oder "Sojabutter" muss der Hinweis auf das tierische nun also grundsätzlich verschwinden. Der EuGH hat dabei auf europäisches Recht verwiesen. Daraus ergibt sich, dass Bezeichnungen wie "Milch", "Butter", "Käse" oder "Joghurt" nur Produkten vorbehalten sind, die von Tieren gewonnen werden.
"Milch und Butter sind traditionelle Begriffe für tierische Produkte und sollen es auch bleiben."
Sojaschnitzel oder Tofuburger waren noch nicht Gegenstand der Klage vor dem EuGH. Im vergangenen Jahr hat Agrarminister Christian Schmidt aber bereits angekündigt, er wolle das "vegetarische Schnitzel" als Begriff verbieten lassen. Die nächste Auseinandersetzung liegt also schon in der Luft.