EU will Legal Highs verbietenWeniger Etikettenschwindel, aber kein Durchbruch
Legal Highs sind psychoaktive Substanzen, die als legale Drogen konsumiert werden können. Das EU-Parlament in Straßburg stimmt jetzt über ein Verbot dieser Substanzen ab. Was wird das bewirken?
Legal Highs werden zum Beispiel als Kräutermischungen, Reinigungsmittel, Lufterfrischer oder Badesalze verkauft. Wenn man diese Substanzen dann raucht, schnieft oder schluckt, sollen sie eine ähnliche Wirkung haben wie verbotene Drogen, zum Beispiel Heroin, Kokain, Ecstasy oder Cannabis.
"Verkleidete" Drogen
Bisher war es so, dass Legal Highs immer wieder in neuem Gewand auf den Markt gekommen sind und die Politik - zumindest hier in Deutschland - mit den Verboten hinterherhinkte.
Das EU-Parlament möchte jetzt EU-weit neue Vorschriften durchsetzen, um legale Drogen einfacher für illegal erklären und sie so schneller vom Markt nehmen zu können. Henrik Jungaberle, Sozialwissenschaftler mit Schwerpunkt Präventions- und Drogenforschung, ist sich aber nicht sicher, ob sich die Situation dadurch wirklich verbessert.
"Es ist gut, dass diese Stoffe EU-weit geregelt werden. Trotzdem werden auch weiterhin Hersteller diese Stoffe auf den Markt bringen."
- Zwar dürfen psychoaktive Substanzen künftig vielleicht nicht mehr als "Badesalz" oder "Lufterfrischer" verkauft werden. Der Etikettenschwindel höre auf, das sei gut für den Verbraucherschutz
- Es sei aber nicht zu erwarten, dass die Substanzen tatsächlich wirksam vom Markt verdrängt werden
2016 wurden Legal Highs in Deutschland ja schon durch das "Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz" verboten. Das Gute an einem EU-weiten Verbot sei, so Jungaberle, dass dann EU-weit dieselben Regeln gelten. Ein Stoff, der in einem Land verboten sei, werde dann nicht bei Grenzübertritt wieder legal – und umgekehrt.
Substanz-Gruppen, keine Einzelstoffe
Die kaum überschaubare Menge an Legal Highs sind in den neuen Drogen-Gesetzgebungen, die europaweit auf den Weg gebracht werden, über sogenannte "Substanzgruppen" erfasst, erklärt Jungaberle. Das bringe aber auch Nachteile mit sich.
"Wenn eine bestimmte Substanzgruppe verboten wird, betrifft das mit einem Schlag sowohl hochgefährliche als auch relativ wenig riskante Stoffe."
Auch die Forschung an diesen Substanzen werde dadurch beeinträchtigt, sagt Jungaberle. Grundsätzlich bleibe die "Grundstruktur einer im Wesentlichen nicht funktionalen Drogenpolitik" auch mit den neuen Regeln erhalten.
"Das Bedürfnis von Menschen nach bestimmten Formen von Rausch wird durch die neuen Regeln in keiner Weise beeinflusst."
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