Operation "Enhanced Forward Presence"Nato rüstet im Osten auf
Panzer der Nato rollen gerade an die Litauische Grenze, um Russland abzuschrecken. Es ist der größte militärische Aufmarsch seit dem Ende des Kalten Krieges. Auch die Bundeswehr schickt Panzer und Soldaten. Ist das Routine oder beginnt ein neues Aufrüsten? Worum geht es bei der Operation "Enhanced Forward Presence" (EFP) genau?
Über die genauen Zahlen gibt es unterschiedliche Angaben, die Rede ist aber von bis zu 26 Panzern und 600 deutschen Soldaten, die die Bundeswehr an die Nato-Ostgrenze vor Russland verlegt. Anders als der Bundestag, der den Einsatz unterstützt, wirft die Linke der Nato aggressives Verhalten vor.
Baltische Staaten haben Angst vor Russland
Dominic Gohla ist Mitglied des Thinktanks "Polis180", das außenpolitische Themen für junge Menschen zugänglich machen will. Er findet es nachvollziehbar, dass manche Menschen erst einmal nervös werden, wenn sie die Schlagzeilen in den Medien lesen. Letztlich gehe es aber darum, dass die baltischen Staaten im Zuge der Ukraine-Krise Angst vor Russland bekommen haben. Das sei durchaus verständlich, da auch sie in der Vergangenheit russische Aggression erlebten und darum die Nato jetzt um Schutz gebeten haben.
"Die Reaktion darauf ist jetzt, dass man 4000 Soldaten dorthin verlagert in vier Länder, die quasi ein Stolperdraht dort sein sollen."
Mit 300.000 Soldaten, die auf russischer Seite den 4000 Nato-Soldaten gegenüberstehen, wird schnell klar, dass es sich eigentlich um einen kleinen Einsatz handelt, so Gohla. Mit der Operation "Enhanced Forward Presence" (EFP) will die Nato vor allem zeigen, dass sie den baltischen Alliierten beisteht und sie unterstützt. Von dem Superlativ "größte Truppenverlegung Richtung Osten seit Ende des Kalten Krieges" dürfe man sich da nicht irreführen lassen:
"Die Idee dahinter ist Abschreckung und nicht da etwas hinzustellen, um einen Krieg anzufangen."
Die baltischen Staaten wollen im Fall einer russischen Intervention gewappnet sein. Und Russlands Rhetorik stimme da ja oft nicht sehr zuversichtlich, sagt Gohla. Mit dem Einsatz soll Russland auch deutlich gemacht werden, dass sich Aggression nicht lohnt, sogar gefährlich werden könnte.
Auf der Münchener Sicherheitskonferenz hat der russische Außenminister Sergei Wiktorowitsch Lawrow seinen Unmut über die Nato-Aktion geäußert. Gohla geht davon aus, dass die Operation ein Thema sein wird, welches Russland auch weiterhin immer wieder hervorheben wird. Wichtig sei es, mit Russland im Gespräch zu bleiben und die Spannungen auch diplomatisch zu entschärfen:
"Die Nato hat im letzten Sommer betont, dass Abschreckung und Dialog zwei seiten derselben Medaille sind."
Ruhten die Gespräche im vergangenen Jahr während des Präsidentschaftswahlkampfs in den USA, werden die Karten mit Donald Trump als US-Präsident jetzt noch mal neu gemischt. Kürzlich erst hatte Trump seine Positionen erstmals deutlich kommuniziert - zum Beispiel, dass die Krim von den Russen an die Ukraine zurückgegeben werden sollte. Damit, so Goha, hat er auch ein Signal pro Europa und pro europäische Alliierten gesendet.