Beschlüsse des Bund-Länder-TreffensHarter Lockdown über Ostern
Die Ostertage 2021 werden sehr sehr ruhig: Der Lockdown wird bis 18. April verlängert - und ab 1. April soll ein besonders harter Lockdown gelten. Möglichst alle sollen dann fünf Tage lang zu Hause bleiben - von Gründonnerstag bis Ostermontag.
Es waren - mal wieder - sehr anstrengende und zähe Gespräche: Mehr als elf Stunden saßen die Bundeskanzlerin und die Länderchefinnen und -chefs seit gestern Nachmittag zusammen. Mitten in der Nacht - um kurz nach halb drei am 23.03.2021 - gaben sie dann bekannt, wie es mit dem Corona-Lockdown in der dritten Welle weitergehen soll in Deutschland. Hier könnt ihr euch den Beschluss herunterladen.
"Wir sollen über Ostern möglichst alle fünf Tage lang zu Hause bleiben - von Donnerstag bis Montag."
Mit den fünf Tagen Ruhepause soll die Infektionswelle ein Stück weit durchbrochen werden, hieß es. Es ist quasi ein Lockdown im Lockdown, berichtet Anneke Schaefer aus der Deutschlandfunk-Nova-Nachrichtenredaktion. Gründonnerstag, der normalerweise ein normaler Arbeitstag ist, und Karsamstag werden quasi zu Sonntagen – genauer gesagt zu Ruhetagen, an denen möglichst alle Geschäfte und Einrichtungen geschlossen haben.
Nur die Unternehmen dürfen ihre Mitarbeitenden beschäftigen, die auch sonst sonntags arbeiten. Viele Menschen dürften also ein oder zwei zusätzliche Tage freibekommen. Auch Gottesdienste sollen nur online stattfinden. Lebensmittel werden am Samstag aber noch verkauft.
Keine großen Familientreffen
Die bisherigen Kontaktbeschränkungen gelten weiterhin: Ihr dürft euch nur mit höchstens fünf Personen treffen und diese müssen alle zu einem einzigen Haushalt gehören. Kinder bis 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt. Große Familientreffen sind also nicht erlaubt.
Die Osterferien stehen vor der Tür und es wurde in den vergangenen Tagen sehr viel über Urlaub und Reisen diskutiert. Viele haben kritisiert, dass Urlaub im Inland oder im eigenen Bundesland nicht erlaubt ist, die Menschen aber nach Spanien fliegen dürfen. Die Bundesländer, die eine Beherbergung wieder zulassen wollten, konnten sich allerdings nicht durchsetzen: Innerhalb von Deutschland ist weiterhin kein Urlaub möglich.
"Innerhalb von Deutschland ist weiterhin kein Urlaub möglich."
Vor allem über diesen Punkt wurde lange gestritten, die Konferenz war mehrere Stunden unterbrochen. Vorher war im Entwurf des Beschlusses "kontaktarmes Reisen" vorgesehen, in Ferienwohnungen zum Beispiel. Doch das ist komplett rausgeflogen - die Menschen sollen zu Hause bleiben.
Mallorcaflüge können nicht verboten werden
Es ist offenbar rechtlich nicht möglich, Flüge einfach so zu verbieten - vor allem wenn die Inzidenzzahlen dort niedrig sind. Im Beschluss steht, dass Bund und Länder von den Fluglinien erwarten, dass sie ihr Angebot in den Osterferien nicht mehr ausweiten und dass konsequent getestet wird. Neu ist, dass eine generelle Testpflicht kommen soll für alle, die mit dem Flugzeug nach Deutschland einreisen. Und zwar vor dem Rückflug.
"Es soll eine generelle Testpflicht kommen für alle, die mit dem Flugzeug nach Deutschland einreisen."
Weiterhin soll viel getestet werden, flächendeckend auch in Schulen und Kitas. Die Regierungen setzen hier auf die Unternehmen: Diese sollen mithelfen und ihre Mitarbeitenden, die nicht im Homeoffice arbeiten können, ein oder zwei Mal pro Woche testen.
Lockdown verlängert
Der Lockdown ist grundsätzlich bis zum 18. April verlängert. Und die Notbremse soll dort angewendet werden, wo die Inzidenz über 100 liegt. In dem Fall sollen Lockerungen zurückgenommen werden. Auch Ausgangsbeschränkungen sind möglich. Nach all diesen Beschlüssen hat die Kanzlerin versucht, auch etwas Hoffnung zu machen. Sie sehe ganz klar das "Licht am Ende des Tunnels".
"Es ist länger schwer, als wir dachten. Aber ganz eindeutig ist auch Licht am Ende des Tunnels zu sehen."
Am 12. April treffen sich Bund und Länder dann erneut. Vielleicht wird dann auch wieder über Lockerungen gesprochen - vorerst gibt es aber keine.