Andrea Nahles tritt zurückSPD-Parteivorstand gesucht (m/w/d)
Andrea Nahles hat ihren Rücktritt erklärt. Jetzt braucht die SPD eine neue Spitze und sucht den Weg in ihre Zukunft. Klar ist: Es wird ein ziemlich steiniger Weg.
Die SPD-Parteichefin und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles will sich komplett aus der Politik zurückziehen. Nach den schlechten Wahlergebnissen bei der Europawahl und der Wahl in Bremen hat sie die Vertrauensfrage gestellt und von ihrer Partei eine Absage bekommen. Nun muss die Sozialdemokratische Partei Deutschlands schauen: Wie geht es weiter? Und wer kann Nahles' Job übernehmen?
Der Parteivorsitz der SPD ist kein sicherer Posten. Seit der Wiedervereinigung haben zwölf Menschen diesen Job gemacht, bei der CDU waren es im selben Zeitraum nur vier Parteivorsitzende. "Keinem der Vorsitzenden in der SPD ist es gelungen, diesen nach unten zeigenden Trend zu stoppen", sagt der Politikwissenschaftler Thorsten Faas. Mit wenigen punktuellen, kurzfristigen Ausnahmen. Faas' Meinung nach braucht die SPD Kontinuität und Nachhaltigkeit, wenn es ums Personal geht.
Wer wird Nahles' Nachfolger/in?
Wer aber den Job nun machen soll, ist weiterhin unklar. Olaf Scholz wurde als möglicher Kandidat gehandelt, aber der hat der Idee als Vizekanzler und Finanzminister eine Absage erteilt: "Zeitlich geht das gar nicht." Wahrscheinlich sei aber, sagt Frank Capellan aus unserem Hauptstadtstudio, dass Scholz gar keine Chancen auf den Posten sieht: "Olaf Scholz ist einer von gestern, mit Nahles ist auch seine Zeit abgelaufen."
Malu Dreyer, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, ist Interimschefin, sie muss den Sonderparteitag organisieren. Auch andere amtierende Ministerpräsidenten wie Manuela Schwesig oder Stephan Weil werden als mögliche Kandidaten gehandelt. Viele haben auch den Juso-Chef Kevin Kühnert ins Spiel gebracht. "Alles ist denkbar bei der SPD mittlerweile", sagt Frank Capellan.
"Wenn es so weitergeht mit dem Dümpeln in der Großen Koalition, dann spitzt sich diese ohnehin schon dramatische Lage weiter zu. Außerhalb der Groko wäre eine Erneuerung leichter möglich."
Wer auch immer es macht, sie oder er hat eine harte Aufgabe: Mit Nahles' Ausstieg kommt auch die Große Koalition ins Wanken. "Die Groko hat fertig", sagt Frank Capellan aus unserem Hauptstadtstudio, "für die Fortführung der Koalition wird es bei den Sozis keine Mehrheit mehr geben". Wie es in der Regierung weitergeht, ist also offen. Möglicherweise kommen auch Neuwahlen auf uns zu oder eine Minderheitsregierung unter Angela Merkel.
Was nach der Groko aus der SPD wird, bleibt abzuwarten. Komplett abschreiben will Politikwissenschaftler Thorsten Faas sie nicht. Soziale Sicherheit ist immer noch ein extrem wichtiges Thema für die Wählerinnen und Wähler in Deutschland, fast so wichtig wie der Umweltschutz. Und eigentlich ist eben das ein Kernthema der SPD, sagt Thorsten Faas: "Insofern wäre der Schluss, man braucht die SPD nicht mehr, sie kann weg, doch einen Ticken zu schnell und zu voreilig."
"Die SPD sollte sich auf ihre eigenen Stärken besinnen, das könnte ein sinnvoller Weg sein."