Proteste in PolenDemonstrantin: Wir wollen Neuwahlen
Aus den Protesten gegen die Abtreibungsgesetzgebung in Polen seien Proteste gegen die PiS-Regierung geworden. Eine Demonstrantin erklärt, wogegen sie auf die Straße geht.
In Polen wird seit Mitte Oktober gegen das Abtreibungsurteil des polnischen Verfassungsgerichts demonstriert. Die Aktivistin Lidia Hutniczak erklärt, dass sich die Protestierenden inzwischen allgemeiner gegen die PiS-Regierung und die Kirche wenden. Sie weist auf die relativ niedrigen Unterstützungswerte der Regierung bei Umfragen hin – unter 30 Prozent – und hofft auf Neuwahlen im Frühjahr 2021.
"Wir hoffen, dass die verstehen werden, dass die die Mehrheit verloren haben und hoffentlich Neuwahlen im Frühling machen werden."
Die Regierungspartei Prawo i Sprawiedliwość, kurz PiS, regiere seit dem knappen Gewinn der Präsidentschaftswahl unterdessen nach Gutdünken, verharmlose die Covid-19-Pandemie und habe den Sommer über mit politischen Spielereien verbracht.
Kritik an der Macht der Kirche
Die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes kam für Lidia überraschend. Sie ist der Ansicht, dass die katholische Kirche hier quasi Gesetze schafft. Sie findet, das PiS-Regierung und Kirche in Polen nicht ausreichend getrennt sind.
"Wir wollen, dass Kirche und Staat getrennt sind. Wir sind nicht mehr alle katholisch. Vor allem die junge Menschen und dieses Abtreibungsgesetz trifft vor allem uns."
Lidia Hutniczak ist 26 Jahre alt. Die Studentin hat bereits mehrfach an den Protesten teilgenommen. Eigentlich lebt sie mit ihren Eltern und Großeltern zusammen, hat wegen der intensiven Proteste aber eine Unterkunft in der Stadt gefunden.
Der Auslöser der andauernden Proteste ist eine Entscheidung des Obersten Gerichts. Eine Abtreibung wäre damit in Polen nur bei einer Schwangerschaft in Folge einer Vergewaltigung gestattet und wenn das Leben der Mutter in Gefahr ist.