Brasilien100 Tage Bolsonaro - zweifelhafte Zwischenbilanz
Er hat gesagt, er sei eher Soldat als Präsident. Das ist den ersten 100 Tagen von Jair Bolsonaro im Amt anzumerken, meint unser Südamerika-Korrespondent Ivo Marusczyk.
Brasiliens rechtsextremer Präsident Jair Bolsonaro ist seit rund 100 Tagen im Amt, seine Präsidentschaft startete am 01.01.2019. Er steht offen für Militarismus, Nationalismus, Frauenhass, Fremdenhass und Homophobie.
Die Umsetzung seiner Wahlkampfversprechen fällt ihm und seiner Regierung sichtlich schwer, berichtet unser Korrespondent für Südamerika Ivo Marusczyk. Seine Umfragewerte sind schlecht, und nur etwa ein Drittel seiner Versprechen aus dem Wahlkampf ist er angegangen.
Dazu hat das Institut Datafolha, das zu der brasilianischen Tageszeitung Folha de S. Paulo gehört, gerade neue Zahlen veröffentlicht: 30 Prozent der Wählerinnen und Wähler bewerten die Amtsführung von Jair Bolsonaro als schlecht oder miserabel. Das ist ein Negativrekord unter allen brasilianischen Präsidenten seit 1985, sagt unser Korrespondent.
Jair Bolsonaro setzt seine Wahlkampfversprechen nicht um
Ivo Marusczyk erinnert an Jair Bolsonaros wichtigste Wahlversprechen:
- Rentenreform
- freizügigeres Waffenrecht
- verstärkte Rohstoffausbeutung und Straßenbau in Urwaldgebieten
Weder von einer Belebung des internationalen Handels sei etwas zu bemerken, sagt unser Korrespondent und beruft sich dabei auf die Zahlen von Datafolha, noch von effizienterer Regierungsarbeit. Auch dieses Ziel hatte Bolsonaro ausgegeben. Die Inflation lag allein im vergangenen Monat bei 0,75 Prozent und Jair Bolsonaro hat Schwierigkeiten seine angekündigte große Rentenreform umzusetzen.
"Nach dem Amtsantritt haben die Märkte regelrecht gefeiert. Aber auch das ist inzwischen der Ernüchterung gewichen. Das ist alles nicht so berauschend."
Jair Bolsonaro hat außerdem ein Dekret zur Freigabe von Waffen erlassen. Dafür muss er sich nicht nur Kritik seiner Gegner, sondern auch seiner Anhänger aus dem Kreis der Waffenbegeisterten anhören. Das Dekret ist ihnen nicht freizügig genug. Außerdem bemängeln sie die Kopplung der Zahl der Waffenzulassungen an die Zahl der Morde pro Einwohner in einer Stadt, auch wenn diese nur symbolische Bedeutung hat.
In zwei Punkten ist Jair Bolsonaro allerdings erfolgreich. Zum einen hat er den Druck auf die indigene Bevölkerung in den Regenwäldern des Landes erhöht. Zum anderen steht er in Sachen Medienschelte Donald Trump kaum nach. Schon während des Wahlkampfs hatt er Donald Trump zu seinem Vorbild erklärt, und weiterhin arbeitet er mit Beratern aus dem Umfeld von Steve Bannon zusammen, so Ivo Marusczyk.
"Es ist ganz deutlich, wie er versucht, Donald Trump nachzueifern. Er lässt sich nach wie vor aus der Ecke von Steve Bannon beraten."
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